Donnerstag, 26. August 2010

Iran: Erstes Todesurteil für Frau, die während der Aufstände verhaftet wurde


Thursday, 26 August 2010

Farah (Elmira) Vazehan

NWRI – Es gibt glaubhafte Berichte darüber, dass die Todesstrafe für Grau Farah (Elmira) Vazehan einen neuen Abschnitt der Brutalität und Frauenverachtung des religiös faschistoiden Regimes im Iran darstellt. Frau Vazehan wurde wegen Familienkontakten zu Bewohnern aus Ashraf verhaftet. In Camp Ashraf leben Mitglieder der Volksmudschaheddin Iran (PMOI/MEK). Zusätzlich zur Todesstrafe wurde sie zu zwei Jahren Haft und einer Geldstrafe verurteilt.

Frau Vazehan ist die erste weibliche politische Gefangene, die seit dem Ausbruch der Aufstände im letzten Jahr zum Tode verurteilt wurde.

Sie wurde zusammen mit zwei ihrer Kinder am 29. Dezember 2009, zwei Tage nach den Aufständen zum Ashura Tag, von Agenten des Ministeriums für Geheimdienste und Sicherheit (MOIS) verhaftet, nachdem diese eine brutale Hausdurchsuchung durchführten. Sie verbrachte mehr als einen Monat in Einzelhaft und wurde für die Zustimmung eines Geständnisses im Fernsehen psychologisch und physisch gefoltert. Ihre Kinder verbrachten ebenfalls einige Zeit in Einzelhaft, damit sie gegen ihre Mutter „aussagen“.

Frau Vazehan’s Onkel, Parviz Feyzi, war ein politischer Gefangener und Unterstützer der PMOI. Er wurde vom menschenverachtenden Regime 1985 im Alter von 30 Jahren hingerichtet. Nach der Nachricht der Hinrichtung ihres Bruders durch Asadollah Lajervardi, einem Wärter im berüchtigten Evin Gefängnis (auch bekannt als der „Schlächter von Evin“) erlitt die Mutter von Vazehan einen Herzanfall und starb an seinen Folgen.

Die Schwester von Frau Vazehan verbrachte in den 80er Jahren ebenfalls vier Jahre in den Folterkammern des iranischen Regimes und wurde wegen Unterstützung der PMOI angeklagt.

Der Frauenausschuss des Nationalen Widerstandsrates Iran ruft den UN Generalsekretär, den UN Sicherheitsrat, den UN Hochkommisar für Menschenrechte, alle Menschenrechtsorganisationen und Frauenrechtlerinnen auf, die Todesstrafe gegen politische Gefangene zu verurteilen, insbesondere die Todesstrafe gegen Frau Vazehan, und sofortige Maßnahmen zu ihrer Freilassung zu verabschieden.

Frauenausschuss des Nationalen Widerstandsrates Iran
25. August 2010

Amnesty International: Journalistin Shiva NAZAR AHARI droht Todesstrafe

Thursday, 26 August 2010

Shiva - AmnestyIran UA-347/2009-5
Index: MDE 13/086/2010
23. August 2010
URGENT ACTION

Gegen die Journalistin und Menschenrechtsverteidigerin Shiva Nazar Ahari wurde offenbar wegen "Feindschaft mit Gott" (moharebeh) Anklage erhoben. Für diese "Straftat" kann die Todesstrafe verhängt werden. Die nächste Anhörung ist für den 4. September 2010 angesetzt. Shiva Nazar Ahari ist eine gewaltlose politische Gefangene, die allein aufgrund der friedlichen Wahrnehmung ihrer Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit in Haft gehalten wird.

Shiva Nazar Ahari, Mitglied der iranischen Menschenrechtsorganisation "Committee of Human Rights Reporters" (CHRR), ist seit dem 20. Dezember 2009 in Haft. Nach Paragraph 186 des iranischen Strafgesetzbuches wird ihr offenbar "Feindschaft mit Gott" zur Last gelegt. Außerdem lauten die Anklagen auf "Versammlungen und Absprachen mit dem Ziel, ein Verbrechen zu begehen" (§ 610) und "Propaganda gegen die Regierung" (§ 500). Amnesty International geht davon aus, dass diese vage formulierten Anschuldigungen keine als Straftaten erkennbaren Handlungen darstellen. Der Prozess von Shiva Nazar Ahari findet derzeit vor der Abteilung 26 des Revolutionsgerichtes in Teheran statt. VertreterInnen der Justiz und regierungsnahe Nachrichtenagenturen haben die CHRR und Shiva Nazar Ahari öffentlich beschuldigt, die verbotene Oppositionsgruppe der Volksmudschaheddin (People's Mojahedin of Iran - PMOI) kontaktiert zu haben. Die CHRR und Shiva Nazar Ahari wehren sich vehement gegen diese Vorwürfe. Laut Angaben der Mutter klagte man Shiva Nazar Ahari im April 2010 an, "in der iranischen Öffentlichkeit durch Beiträge auf der Website der CHRR und anderen Internetseiten Unruhe gestiftet zu haben" und "durch die Teilnahme an Demonstrationen am 4. November 2009 und 7. Dezember 2009 gegen die nationale Sicherheit gehandelt zu haben". Shiva Nazar Ahari gab an, dass sie nicht an den Demonstrationen teilgenommen, sondern an beiden Tagen gearbeitet habe.

Die Aktivistin hat die meiste Zeit ihrer Gefangenschaft in Einzelhaft verbracht. Im Februar 2010 berichtete Shiva Nazar Ahari ihrer Familie in einem Telefonat, dass sie in eine "käfigartige" Isolationszelle verlegt wurde, in der sie ihre Beine und Arme nicht bewegen könne. Der Kontakt zu ihrer Familie ist stark eingeschränkt.

HINTERGRUNDINFORMATIONEN
Shiva Nazar Ahari wurde am 20. Dezember 2009 zusammen mit Saeed Haeri und Kouhyar Goudarzi, zwei weiteren Mitgliedern des CHRR, im Zentrum von Teheran festgenommen. Zum Zeitpunkt der Festnahme befanden sie sich in einem Bus auf dem Weg zur Beisetzung des Regierungskritikers und Großayatollahs Montazeri, die am 21. Dezember stattfinden sollte. Ungefähr bis zum 14. Februar 2010 wurde Shiva Nazar Ahari in Einzelhaft gehalten. Aussagen ihrer Mutter Shahrzad Kariman zufolge ist die Versorgung mit Nahrungsmitteln und Trinkwasser in der Haft unzureichend, und auch die sanitären Einrichtungen sind mangelhaft.

Im Januar 2010 erklärte der Staatsanwalt von Teheran Abbas Ja'fari Dowlatabadi der Familie von Shiva Nazar Ahari bei einem Treffen: "Sachkundige des Falles haben herausgefunden, dass die Internetseite des CHRR Verbindungen zu den "Heuchlern" aufweist [als solche bezeichnen die iranischen Behörden die Volksmudschaheddin], und jedwede Zusammenarbeit mit dem Komitee stellt ein Verbrechen dar".

Am 8. Mai 2010 veröffentlichte die Online-Nachrichtenagentur Raja News, die dem Präsidenten Ahmadinedschad nahe stehen soll, neun Anschuldigungen gegen Shiva Nazar Ahari; keine davon entsprach einer als Straftat erkennbaren Handlung. Unter anderem warf man ihr vor, die Volksmudschaheddin kontaktiert zu haben, denen sie unter anderem Informationen über Gefangene übermittelt haben soll. Im Artikel der Agentur heißt es weiter, dass Shiva Nazar Ahari ein Mitglied, die ehemalige Sekretärin und gegenwärtige Sprecherin des CHRR sei, politische Gefangene verteidige, seit einigen Jahren illegalen Versammlungen beiwohne und eine Liste der während der Revolution verstorbenen Personen erstellt habe. Nach Überzeugung von Amnesty International stellen diese Aktivitäten lediglich die rechtmäßige Wahrnehmung der Rechte auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit dar. In einem Interview mit der belgischen Nachrichtenwebseite roozonline.com am 19. Mai wies Shahrzad Kariman die Anschuldigungen der iranischen Presse gegen ihre Tochter zurück. Sie sagte: "Wir werden diese Anschuldigungen nicht ohne Widerworte hinnehmen, unser Recht, Beschwerde einzulegen, in Anspruch nehmen und gerichtlich gegen Raja News [und] andere Medien, die verleumderische Berichte drucken, vorgehen. [...]." Sie fügte hinzu: "Niemand hat ihre Akte gesehen, noch nicht einmal ihre AnwältInnen, und die Verhandlung fand bislang unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, auch JournalistInnen hatten keinen Zutritt . Bis zum heutigen Tag wurde also kein Verfahren abgehalten, das irgendeiner Person die Möglichkeit gäbe, die Anklagen gegen meine Tochter für bewiesen zu erachten. Deshalb weiß ich nicht, woher diese Zeitungen ihre Anschuldigungen nehmen".

Schon am 14. Juni 2009 hatte man Shiva Nazar Ahari festgenommen und drei Monate lang in Haft gehalten. Gegen Kaution kam sie am 23. September frei. Auch wegen ihrer Menschenrechtsarbeit sowie ihrer studentischen Aktivitäten in den Jahren 2002 und 2004 wurde sie bereits 2005 zu einer einjährigen Haftstrafe verurteilt. Die Strafe wurde für fünf Jahre zur Bewährung ausgesetzt. Die erste Verhandlung des Verfahrens von Shiva Nazar Ahari fand am 23. Mai 2010 statt. Bei der Vorbereitung auf diese Sitzung erfuhr ihr Anwalt Mohammad Sharif, dass bei ihrer ersten Festnahme im Juni 2009 eine der vier von den Richtern vorgebrachten Anklagen auf "Feindschaft mit Gott" (moharebeh) lautete. Bei der erneuten Festnahme im Dezember 2009 stellte dieser "Straftatbestand" hingegen keinen Anklagepunkt dar.

Das CHRR wurde 2006 gegründet und setzt sich gegen jegliche Art von Menschenrechtsverletzungen ein, unter anderem an Frauen, Kindern und Gefangenen.

Seit den umstrittenen Präsidentschaftswahlen vom Juni 2009 sind zahlreiche Menschen von Sicherheitskräften, die mit exzessiver Gewalt vorgingen, getötet worden. Außerdem wurden Tausende festgenommen, die meisten von ihnen willkürlich. Zahlreiche Menschen sind gefoltert oder in anderer Weise misshandelt worden. Hunderte Menschen sind in unfairen Gerichtsverfahren verurteilt worden. In solchen Schauprozessen hat man mindestens 200 Menschen zu Gefängnisstrafen und mindestens 16 zum Tode verurteilt. Die Behörden greifen zurzeit gehäuft auf extreme Anschuldigungen wie "Feindschaft mit Gott" (moharebeh) zurück, um legitime abweichende und kritische Meinungen zu unterdrücken. Im Juli 2010 wies der Oberste Gerichtshof den Antrag von Ja'far Kazemi, Rechtsmittel gegen die Verhängung der Todesstrafe wegen moharebeh zu beantragen, zurück. Er war beschuldigt worden, mit den Volksmudschaheddin in Kontakt zu stehen und an den Demonstrationen nach den Präsidentschaftswahlen teilgenommen zu haben. Sechs weitere Personen, die vermeintlich in Verbindung zu den Volksmudschaheddin stehen, sollen ebenfalls zum Tode verurteilt worden sein.

Iran: Mehr als 100 Hinrichtungen in Mashhad in den letzten Monaten

Thursday, 26 August 2010

Sto execution

NWRI – Das iranische Regime hat in den letzten Monaten in der nordostiranischen Stadt Mashhad mehr als 100 Menschen hinrichten lassen. Das sagte am Dienstag eine Menschenrechtsgruppe. Die internationale Kampagne für Demokratie im Iran veröffentlichte eine Erklärung, in der sie sich auf eine „glaubhafte Quelle“ bezieht, die sagte, dass jede Woche Duzende Menschen, die zum Tode verurteilt sind, im Vakil – Abad Gefängnis in Mashhad hingerichtet werden. Das iranische Regime hängte viele von ihren wegen angeblichem „Drogenhandels“.

„Allein letzten Mittwoch wurden 68 Menschen hingerichtet und weitere werden in den nächsten Wochen gehängt“, heißt es in der Erklärung.

Die Gruppe zitierte auch Kommentare von Ahmad Qabel, der vor kurzen im Vakil Abad Gefängnis mehr als 170 Tage absaß. „Ich habe die Gefangenen nicht gesprochen“, sagt Qabel „aber die Gefängniswachen verbreiteten die Nachricht, dass in den 170 Tagen, wo ich hier war, 50 Menschen gehängt wurden.“

Er ergänzte:“ Es ist üblich, dass Menschen, die zum Tode verurteilt sind, eine lange Zeit vor der Hinrichtung im Gefängnis verbringen.“

Nach der internationalen Kampagne für Menschenrechte im Iran, werden die Opfer in Zellentrakt 6 des Vakil Abad Gefängnisses in Mashhad hingerichtet. Dieser Bereich wird vom Ministerium für Geheimdienste und Sicherheit kontrolliert. Zwei Gruppen von jeweils 30-40 Gefangenen werden jeden Monat gleichzeitig hingerichtet.

Die Quelle sagte gegenüber der Gruppe: „So wurden z.B. von September 2009 bis April 2010 ca. 150 Menschen hingerichtet. An die Öffentlichkeit kam am 8. April 2010 nur ein Bericht über die Erhängung von 5 Personen. Es teilten jedoch 35 weitere an diesem Tag ihr Schicksal, acht davon waren Frauen.“

In diesem Monat wurden nach Angaben der Gruppe vier Gruppen mit insgesamt 60-70 Menschen hingerichtet. Hunderte weitere Gefangene sind aktuell zum Tode verurteilt.

Das iranische Regime läßt, auf der Basis der Bevölkerungsstärke des Landes betrachtet, die meisten Menschen in der Welt hinrichten. 2009 wurden mehr als 388 Menschen hingerichtet, sagen Menschenrechtsgruppen, doch sie sagen auch, dass viele Hinrichtungen nicht bekannt gemacht werden.


Iran: Regime entläßt eine große Anzahl von Dekanen an Universitäten und Akademien

Thursday, 26 August 2010

Iran Uprising

Der Wissenschaftsminister des iranischen Regimes gab bekannt, dass 17 Universitätsdekane und Vorsitzende von bekannten Forschungszentren im Iran ausgewechselt wurden. Das berichtete am Montag die staatliche Webseite Khabar Online.
Khabar Online schrieb, dass die meisten Beobachter glauben, dass insgesamt mehr als 50 Prozent der akademischen Institutionen im Iran in der näheren Zukunft Umbesetzungen im Personalbereich erleben werden.

Farhad Daneshjou, der Dekan der Bildung für Lehrer an der Universität in Teheran und Dr. Sohrabpour, der Dekan der Industriellen Universität von Sharif waren unter den entlassenem Personal.

Bevor die Änderungen vollzogen wurden, zeigten Universitätsdekane eine größere Neigung, die Verbindungen mit dem Wissenschaftsministeriums des Regimes abzubrechen.

Iran: Sechs Menschen in Isfahan und Azna gehängt ; 1269 Menschen in Teheran verhaftet


Thursday, 26 August 2010


NWRI – Am Sonntag, den 22. August wurden vom menschenverachtenden Regime des Iran drei Sample Imagemännliche Gefangene im Zentralgefängnis von Isfahan hingerichtet. Die Opfer waren Akbar Z. (33), Hamid-Reza H. (38) und ein Mann afghanischer Herkunft, ebenfalls 38 Jahre alt.

Drei weitere Gefangene, von denen nur die Initialen S. R., A. M und M. Kh veröffentlicht wurden, wurden öffentlich in Azna in der Lorestan Provinz gehängt. Die menschenverachtende Hinrichtung wurde unter Anwesenheit von mehreren Regimevertretern, darunter auch dem Justizvorsitzenden des Provinz, „unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen in der Öffentlichkeit“ vollzogen. (Staatliche Nachrichtenagentur Fars, 12. August 2010).

Zur selben Zeit sagte Brigadegeneral Hossein Sajedinia, der Kommandeur der Sicherheitskräfte im Großraum Teheran (SSF), dass alleine in dieser Woche 1269 Menschen in der Hauptstadt verhaftet wurden. Die Verhaftungen fanden unter dem Vorwand der so genannten „sozialen Sicherheit“ statt. Dem Bericht zu Folge, wurden „in der letzten Woche 964 Fahrzeuge und Motorräder angehalten, um den sozialen Sicherheitsplan umzusetzen“.

Brigadegeneral Ahmad-Reza Radan, der stellvertretende Kommandeur der SSF, drohte am Sonntag damit, dass „wir in keinster Weise Milde walten lassen werden.....um den Plan zur moralischen und sozialen Sicherheit umzusetzen.“

Er ergänzte, dass mehrere Personen vor Gericht gestellt und ihre Fahrzeuge für zwei Monate konfisziert wurden (Borna Publikation, gehört zu den Revolutionsgarden). Radan sagte ebenfalls, dass zusätzlich zu den SSF Einheiten, 26 weitere Organe des Regime am so genannten „Züchtigkeits- und Verschleierungsplan“ mitarbeiten.

Hinrichtungen und verstärkte Verhaftungen, insbesondere von Jugendlichen und Frauen, zeigen die Unfähigkeit des zerfallenden iranischen Regimes, mit den steigenden Protesten des iranischen Volkes gegen das religiös faschistoide Regime umzugehen.

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates Iran
24. August 2010


Iran: Politischer Aktivist im Hungerstreik vor Gericht gestellt


Thursday, 26 August 2010

Salavati

NWRI – Das iranischen Regime hat einen politischen Gefangenen, der seit 14 Tagen im Hungerstreik ist, vor Gericht gestellt. Das berichteten Menschenrechts- und Demokratieaktivisten im Iran.
Der politische Gefangene Huoshang Davoudi wurde vor Gericht vom Vorsitzenden Salavati befragt.

Es wird berichtet, dass Herr Davoudi Probleme mit dem Gehen hatte, doch im vollen Besitz seiner geistigen Fähigkeiten war und vor Gericht die Menschenrechtsverletzungen und Ungerechtigkeiten verurteilte und sagte, dass der Iran ein Land ist, das keine Gesetze oder einen fairen Prozeß gewährleisten kann.

Die Familie von Herr Davoudi hatte keine Kenntnis über seine Verhandlung. Das Regime zerrte Herr Davoudi trotz seines schlechten Gesundheitszustandes nach 14 Tagen Hungerstreik dennoch vor Gericht.

Mittwoch, 25. August 2010

Politischer Gefangener erzählt seine Leidensgeschichte aus dem Gefängnis

Monday, 23 August 2010

Saleh Kohandel

NWRI – Ein politischer Gefangener ließ einen Brief aus dem Gefängnis schmuggeln, in dem eine Reihe von grausamen Verbrechen, die die klerikale Diktatur im iranischen Gohardasht Gefängnis verüben ließ, und die fürchterlichen Gefängnisbedingungen beschrieben werden.
In seinem Brief schreibt Saleh Kohandel: „Ich schrei gerade aus den Tiefen des Gohardasht Gefängnisses, dass wie eine Hölle wirkt heraus, um die Menschlichkeit ins Bewusstsein zurückzuholen.“

„Gegenwärtig gibt es auf einem Hundert Quadratmeter großen Raum 250 Menschen. Hunderte Gefangene werden gezwungen eng aneinander gepresst oder sogar übereinander zu schlafen. Jeden Tag kommen etwa 40 bis 50 neue Gefangene. Sie können noch nicht einmal ihre geringsten Grundbedürfnisse befriedigen.“
In dem Brief werden ebenfalls fehlende medizinische und hygienische Grundausstattungen angeprangert, und es wird von Käfern und Insekten im Gefängnis gesprochen und von Toiletten, die nicht funktionieren.

Kohandel berichtete Menschenrechtsorganisationen: „Die Gefangenen hier haben noch nicht einmal so viel Rechte, wie sie Tiere haben. Der Begriff ‚Hygiene’ ist hier nur eine Worthülse und die gefährlichsten Krankheiten machen unter den Gefangenen die Runde.“

Die Anklagebehörde im Evin-Gefängnis erhebt neue Vorwürfe gegen Laleh Hassanpour



Monday, 23 August 2010

Hasanpor

Eine Menschenrechtsaktivistin wurde am vorigen Mittwoch vor die dritte Vernehmungsabteilung des sogenannten Revolutionsgerichts von Teheran, das in dem berüchtigten Evin-Gefängnisses untergebracht ist, vorgeladen, um neue gegen sie gerichtete Vorwürfe zu hören.
Der Nachrichtagentur Herana zufolge war der Anwalt von Frau Laleh Hassanpour während der Vernehmung nicht anwesend, bei der neue Vorwürfe gegen sie erhoben wurden: „Beleidigung des Höchsten Führers“, „Beleidigung von Heiligtümern“ sowie „Beleidigung des Präsidenten“.

Einer der Anwälte erklärte in einem Interview mit Herana, die Vernehmungsbehörde des Evin-Gefängnisses habe der Verteidigung die Anwesenheit im Gericht nicht gestattet.

Er fügte hinzu: „In Gesprächen erfuhr ich von Frau Hassanpour von neuen gegen sie erhobenen Vorwürfen, darunter Beleidigung der Heiligtümer des Islam mit der Publikation des Essays „Der Islam hat keine Beziehung zum Iran“ von [dem verstorbenen Dichter] Sadeq Hedayat, in ihrer persönlichen Weblog, sowie Beleidigung der Staatsführung, ebenfalls in ihrer Weblog, außerdem Beleidigung Ahmadinejads in einer anderen Post.“

Der Anwalt fügte hinzu, andere unlängst gegen Frau Hassanpour erhobene Vorwürfe lauteten: „Handeln gegen die nationale Sicherheit durch Organisation einer Kampagne zur Verhinderung der Erhängung von Jugendlichen der Todesliste“, „Mitglied-schaft in einer Vereinigung von Menschenrechtsaktivisten im Iran“ und „Teilnahme an Unruhen“.

Während ihrer Haft wurde Frau Hassanpour von den Vernehmern unter starken Druck gesetzt, um ein vom Fernsehen gesendetes „Geständnis“ zu erzwingen.

Frau Hassanpour wurde am 16. März 2010 im Hause ihres Vaters in Teheran vom Geheimdienst der Revolutionsgarden verhaftet und in die Abteilung 2A des Evin-Gefängnisses verbracht.

Sie wurde vorübergehend nach Hinterlegung einer Kaution in Höhe von 200 000 $ am 2. Juni freigelassen.

iran-politischen Gefangenen -hungerstreik



Iran: Leben eines im Hungerstreik befindlichen politischen Gefangenen in ernsthafter

Tuesday, 24 August 2010

Arjang

NWRI – Der Zustand eines politischen Gefangenen im Gohardasht Gefängnis im Iran hat sich nach dem 39. Tag seines Hungerstreiks rapide verschlechtert. Glaubhaften Berichten zu Folge ist das Leben von Arjang Davoudi jetzt in ernsthafter Gefahr. Der politische Gefangene wird im Karaj Gohardasht Gefängnis festgehalten und begann von fast sechs Wochen einen Hungerstreik, mit dem er gegen die menschenverachtenden Haftbedingungen protestieren wollte.

Es wird berichtet, dass er mittlerweile 15 Kilo abgenommen hat und verschiedene gesundheitliche Probleme, wie zum Beispiel einen niedrigen Blutdruck, extreme Müdigkeit, Probleme mit der Sehkraft, Kopfschmerzen und Schwindelgefühle hat.

In den letzten drei Wochen lehnten es die Gefängniswärter des iranischen Regimes ab, Davoudi zur medizinischen Behandlung in das Gefängniskrankenhaus zu verlegen.

Montag, 23. August 2010

Gedenkfeiean die Massenhinrichtung politischer Gefangener im Iran 1988



Mit einer Gedenkfeier hat die Exil-iranischen Gesellschaft an die Massenhinrichtung politischer Gefangener im Iran 1988 gedacht.

Auch 22 Jahre nach der Hinrichtung von mehreren Zehntausenden Gefangenen wird die Todesstrafe im Iran vollstreckt. Die Zahl der Exekutionen war nach den Protesten gegen die gefälschte Präsidentenwahl im Juni jenes Jahres deutlich gestiegen. Die meisten Todesstrafen im Iran werden durch Hängen vollstreckt.

Auf der Veranstaltung sprachen Überlebende und Familienangehörige der Getöteten über die Repressalien der Mullah-Diktatur.

Quelle: tvb/eigb

Aufruf zur Beendigung der medizinischen Belagerung von Ashraf – Rettet das Leben von Mehdi Fathi

Sunday, 22 August 2010

EVPPresseerklärung – DRINGEND
21. August 2010
Das Lager Ashraf, die Wohnstätte für Mitglieder der iranischen Opposition im Irak, wurde von einer irakischen Arbeitsgruppe, deren Aufgabe in der Unterdrückung der Bewohner von Ashraf besteht, medizinischen Restriktionen unterworfen, die weithin Besorgnis hervorgerufen haben. Besonders beunruhigend ist die Tatsache, daß Patienten mit kritischem Gesundheitszustand die Aufnahme in Fach-Krankenhäuser verweigert wird.

Einer von ihnen ist Herr Mehdi Fathi; er leidet unter Nieren-Krebs; sein Gesundheitszustand ist kritisch. Er hat bereits eine Niere verloren. Denn das besagte irakische Komitee hat seiner Behandlung Hürden in den Weg gesetzt; die Nierenoperation wurde verzögert. Irakischen Fachärzten zufolge muß er sofort operiert werden; jeder Aufschub würde sein Leben gefährden. Seine Verlegung in ein Fachkrankenhaus wird seit einiger Zeit von besagtem Komitee hintertrieben.

Wegen Mangels an ärztlicher Aufsicht und weil ihnen die Aufnahme in Krankenhäuser verweigert wird, hat sich der Gesundheitszustand vieler Patienten in Ashraf verschlechtert. Dabei zahlen die Bewohner Ashrafs für ihre Behandlungen selbst. Es besteht eine lange Liste von Hindernissen, geschaffen von den irakischen Truppen, die dem Lager Medikamente verweigern und die Verlegung von Patienten nach Bagdad sowie ihre Aufnahme in private Krankenhäuser verhindern.

Das Internationale Komitee „Auf der Suche nach Gerechtigkeit“ (ISJ), das aus 3 500 Parlamentariern von beiden Seiten des Atlantik besteht, verurteilt entschieden die Maßnahmen, die die irakische Regierung getroffen hat, um ärztliche Behandlung der Bewohner Ashrafs zu verhindern. Diese Maßnahmen unterliegen strafrechtlicher Verfolgung; das ISJ macht die irakische Regierung für das Leben von Herrn Fathi verantwortlich.

Das ISJ fordert die Regierung der Vereinigten Staaten und die amerikanischen Truppen ebenso wie die Vereinten Nationen auf, unverzüglich zu intervenieren, um den Bewohnern Ashrafs freien, ungehinderten, uneingeschränkten Zugang zu medizinischer Behandlung überall im Irak zu ermöglichen.

Alejo Vidal-Quadras, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Präsident des ISJ

Politischem Gefangenen wurde bei der Vernehmung die Zunge herausgerissen

Sunday, 22 August 2010

Matin ArjaniNWRI – Bei einer Vernehmung wurde einem kurdischen politischen Gefangenen im berüchtigten Teheraner Evin Gefängnis die Zunge herausgerissen, verlautet es aus Quellen. Sein Zustand ist kritisch.
Wie die Website 24-Katjemir und die Nachrichtenagentur Dijleh berichteten, wurden Matin Arjani, einem Bewohner aus Bateman im türkischen Teil von Kurdistan bei einer Vernehmung im Evin Gefängnis die Zunge herausgerissen.

Im vergangenen Jahr erlitt er zwei Hirnschläge, worauf hin er gelähmt und nicht mehr gehfähig war.
Der Bruder des politischen Gefangenen äußerte gegenüber der Nachrichtenagentur Dijleh: „Ich war vier Mal im Iran, um meinen Bruder zu sehen. Matin wird ständig gefoltert und ist die meiste Zeit in Einzelhaft. Sie haben ihm die Zunge herausgerissen. Er wird nicht behandelt und sein Zustand ist jetzt lebensbedrohlich.“
Zeki Ariani fügte hinzu: „Ich habe bereits 20.000 Euro bezahlt, um meinen Bruder frei zu kaufen. Aber sie haben ihn nicht frei gelassen und mir gedroht, dass sie mich nicht umbringen werden, wenn ich den Iran nicht verlasse.“
Im vergangenen Jahr schrieben Berichterstatter für Menschenrechte über den psychischen und physischen Druck, dem der kurdische Aktivist ausgesetzt ist. Sie wiesen darauf hin, dass es durch Schläge zu Komplikationen der Nieren und der Lunge kam.
Matin Ariani ist 35 Jahre alt. Er wurde im Mai 2005 verhaftet, weil er unter dem Verdacht stand, illegal in den Iran gekommen zu sein, um sich mit kurdischen Aktivisten zu treffen und wurde zu 10 Jahren Gefängnis verurteilt.

Unterdrückende Maßnahmen der irakischen Regierung und Gewalt gegen Ashrafbewohner

Saturday, 21 August 2010

Bimarestan Ashraf- Besonders im medizinischen Bereich gibt es neue unterdrückende Maßnahmen gegen Bewohner aus Ashraf
- Das Leben einiger Patienten, die unheilbare Krankheiten haben, ist wegen der Restriktionen des irakischen Komitees zur Unterdrückung von Ashraf in Gefahr.

NWRI – Der iranische Widerstand warnt vor den Restriktionen, welche die medizinische Behandlung beschränken. Dies gilt besonders für Patienten aus Camp Ashraf im Irak, die dadurch in Lebensgefahr gelangen. Der iranische Widerstand denkt, dass die irakische Regierung für ihre Leben verantwortlich ist und ruft die UN auf, dringende Maßnahmen zu ergreifen, damit die ungerechten Restriktionen beendet werden und die Leben der Patienten gerettet werden.

Das irakische Komitee zur Unterdrückung von Ashraf, welches im Büro des Premierministers sitzt, hat den Zugang zu dringender Notbehandlung und Behandlung von Patienten mit unheilbaren Krankheiten in Ashraf durch Spezialisten behindert. Besonders die irakischen Einheiten haben vor kurzem den Transport von vier Patienten, die in kritischem Zustand waren, zu einem Krankenhaus verhindert, wo es möglich war, sie zu behandeln.

Einer der Patienten hat Mandelkrebs. Er hat eine seiner Mandeln verloren, nachdem das unterdrückende irakische Komitee seinen Transport in ein spezielles Krankenhaus behinderte und seine Operation verzögerte. Jetzt braucht er so schnell wie möglich einen weiteren Eingriff durch Spezialisten. Das Komitee zur Unterdrückung von Ashraf verhinderte seinen Transport in die gut ausgerüsteten Krankenhäuser mit fadenscheinigen Gründen.

Ein weiterer Patient, der während des Angriffs auf Ashraf am 28. und 29. Juli 2009 schwer verletzt wurde, als gepanzerte Fahrzeuge der irakischen Streitkräfte über seinen Körper fuhren, konnte seit Monaten wegen Hindernissen des Komitees nicht behandelt werden.

Es muß nicht erwähnt werden, dass sich der Zustand vieler Bewohner von Ashraf aufgrund der fehlenden und rechtzeitigen medizinischen Behandlung verschlechtert hat. Sie könnten außerhalb des Camps adäquat behandelt werden. Die Bewohner von Ashraf tragen selbst alle Kosten der medizinischen Behandlungen, die ihnen gewährt werden.

Der iranische Widerstand ruft den UN Generalsekretär, die Sonderbeauftragten des Generalsekretärs für den Irak, den UN Hohekommisar für Menschenrechte, den UN Sonderbeauftragten für Gesundheitsfragen und andere relevante Gremien auf, dringend einzugreifen und alle Restriktionen der Bewohner von Ashraf für den Zugang von Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen aufzuheben.

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates Iran
20. August 2010

Iran: Unterdrückende Einheiten greifen Jugendliche an und verhaften sie

Saturday, 21 August 2010

ClashesStaatliche Sicherheitskräfte des iranischen Regimes (SSF) griffen Jugendliche und Passanten in den Teheraner Bezirken Narmak und Pars an. Berichten vom Montag zu Folge, wurden mehr als 50 Menschen unter dem Vorwand des „mal veilings“ (unangemessene Kleidung) und als „Hooligans und Schurken“ verhaftet.

Die SSF Einheiten gingen am Montag nachmittag in Narmak, Haft Hoz, der Javadieh Straße und in Teheran Pars auf Patroille und verhafteten und schlugen Passanten. Die Jugendlichen wehrten sich gegen die brutalen Angriffe, daraus resultierten Zusammenstöße. Die Einheiten der SSF feuerten Tränengas ab, um die Proteste aufzulösen.

In der Haft Hoz Straße wurden etliche junge Mädchen wegen „mal-veiling“ verhaftet. Mottoradfahrer wurden ebenfalls angegriffen und einige von ihnen verhaftet und später zur Polizeistation von Haft Hoz gebracht.

Am Sonntag gab es Berichte über stundenlange Zusammenstöße zwischen den Bürgern und den unterdrückenden Einheiten des Regimes, im südlichen Bezirk Ghiasi wurden Schüsse gehört.

Eine Vielzahl von Bildern wurde in den letzten Tagen im Internet veröffentlicht, wo zu sehen ist, wie unterdrückende Einheiten Jugendliche im Iran angreifen.

Iran - Weibliche Demonstrantin könnte wegen „Moharebeh“ zum Tode verurteilt werden

Saturday, 21 August 2010

Zahra BahramiNWRI – Das klerikale Regime im Iran versucht in dieser Woche, eine weibliche Demonstrantin unter der Anklage „der Aktionen gegen die nationale Sicherheit“, „Verbreitung von Propaganda gegen das Establishment“ und „Moharebeh (Gotteslästerung)“ zu verurteilen. Zahra Bahrami wurde während der Ashuraproteste am 27. Dezember 2009 festgenommen.

Die Verhandlung wird von Salavati geleitet und ist nicht öffentlich. Der Anwalt von Bahrami ist dort nicht anwesend. Salavati sagte, dass die politische Gefangene entweder zum Tode oder zu lebenslanger Haft verurteilt wird.

Getrennt davon gibt es glaubhafte Berichte, dass Hamed Omidi, ein Student der Allameh Universität, zu drei Jahren Haft verurteilt wurde. Sein Anwalt sagte, dass er nur wegen der Teilnahme an einem Sitzstreik von kurdischen Studenten in der Teheran Universität zu dieser Haftstrafe kam.

Politische Gefangene im Block 350 im Evin Gefängnis unter zunehmenden Druck

Saturday, 21 August 2010
Threatened and beaten, families of political prisoners manage to continue protest in TehranNWRI – Seit den letzten drei Wochen dürfen politische Gefangene in Teherans berüchtigtem Evin Gefängnis nicht mehr mit ihren Familien telefonieren, berichten Insider aus dem Iran.
Der Wärter Sedaqat und der Aufseher des Blocks 350, in dem die politischen Gefangenen gefangen gehalten werden, quälen die Häftlinge, weil sie angeblich die Fastenzeit im heiligen Monat Ramadan zu früh beenden. Bozorgnia, der wegen seiner Grausamkeit als Handlanger bezeichnet wird, lud eine Reihe politischer Gefangener vor und drohte ihnen an, dass sie in Einzelzellen verlegt würden, weil sie im Ramadan-Monat am Tage gegessen hätten.

Während des Ramadan fasten Muslime vom Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang. Die meisten politischen Gefangenen im Block 350 sind jedoch aufgrund der grausamen Foltern in ihrer Haftzeit nicht in der Lage, diese Zeit ohne Nahrungsaufnahme durchzuhalten. Zahlreiche andere sind auf Grund ihres Alters nicht in der Lage zu fasten.
Die iranische Theokratie benutzt ständig die Religion als Vorwand, um die Bevölkerung und politische Aktivisten zu unterdrücken.

Bozorgnia übt auch Druck auf die Gefangenen aus, indem er sie eine Verpflichtungserklärung unterschreiben lässt, die Fastenzeit im Ramadan einzuhalten.

Freitag, 20. August 2010

Iran: Politischer Gefangener in Orumieh geht in den Hungerstreik

Friday, 20 August 2010

UmruNWRI – Ein im Nordwesten des Iran befindlicher politischer Gefangener hat am Sonntag, den 15. August glaubwürdigen Berichten zu Folge einen Hungerstreik begonnen. Mohammad Amin Agoushi, der im Zentralgefängnis von Orumieh sitzt, wurde duch das klerikale Regime wegen „Moharebeh“ bzw. „Gotteslästerung“ zum Tode verurteilt. Er ging aus Protest gegen die Behandlung im Gefängnis und der Verlegung zu regulären Gefangenen in den Hungerstreik.

Iranerin wegen Teilnahme an friedlichen Demonstrationen gegen das Regime zum Tode verurteilt

Friday, 20 August 2010

Elmira VazehanNCRI – Eine von den politischen Gefangenen, die während der Proteste des Ashura-Tages, am 27. Dezember 2009, im Iran verhaftet wurden, wurde zu der unmenschlichen Strafe des Erhängens verurteilt. Die politische Gefangene Farah (Elmira) Vazehan wurde außerdem zu zwei Jahren Gefängnis und einer Geldbuße verurteilt.

Die Familie und der Anwalt von Frau Vazehan haben wiederholt gegen das Verfahren protestiert. Frau Vazehan wird derzeit in der Frauenabteilung des berüchtigten Evin-Gefängnisses festgehalten und wurde nach fast acht Monaten Haft zum Tode verurteilt.

Die Ermittlungsbehörden des iranischen Regimes legten der politischen Gefangenen zur Last, sie habe von den beispiellos populären Protesten Fotos und Videos gemacht; auch Kontakte mit der Haupt-Opposition, der „Organisation der Volksmojahedin des Iran (PMOI/MEK)“ warfen sie ihr vor.

Der Onkel von Frau Vahezan wurde in den 80er Jahren vom klerikalen Regime hingerichtet. Einige weitere Familienmitglieder, darunter ihre Schwester, wurden in den 80er Jahren verhaftet und psychologischer und physischer Folter unterworfen.

Massive, beispiellose Proteste gegen das Regime fanden im Juni 2009 statt; sie erschütterten die iranische Theokratie und brachten ihre Schwäche ans Licht – sowohl für das iranische Volk als auch für die internationale Gemeinschaft. Das klerikale Regime antwortete mit einer brutalen Unterdrückungs-Kampagne, darunter Festnahmen überall im Land, Gefängnishaft, Folter und Hinrichtung.

Mittwoch, 18. August 2010

Iran wehrt sich im Steinigungs-Fall

news.ch

Teheran - Die Regierung in Teheran hat den Westen aufgefordert, sich nicht in den Fall einer zum Tod durch Steinigung verurteilten Ehebrecherin einzumischen. Die Ermittlungen zu dem Fall von Sakine Mohammadi-Aschtiani dauerten noch immer an. (ade/sda)




Die zum Tode verurteilte Frau Sakineh Mohammadi Ashtiani.

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«Unabhängige Nationen können nicht akzeptieren, dass andere Länder in seine richterlichen Entscheidungen eingreifen», sagte der Sprecher des Aussenministeriums, Ramin Mehmanparast, am Dienstag. Das Vorgehen der Gerichte sei strikt geregelt, besonders wenn es um Mord gehe. Der Fall werde «akribisch» geprüft.

Die Empörung über das Urteil sei vor dem Hintergrund des Atomstreits zwischen dem Westen und dem Iran «politisch» motiviert, sagte der Sprecher. Eine Freilassung Mohammadi-Aschtianis schloss er aus.

«Wenn wir wegen Mordes Verurteilte frei liessen, gäbe es keine Sicherheit», sagte Mehmanparast. Zuletzt hatte Brasiliens Präsident Luiz Inacio Lula da Silva angeboten, Mohammadi-Aschtiani in seinem Land aufzunehmen.

Erzwungenes Geständnis

Menschenrechtsorganisationen hatten Ende vergangener Woche die Befürchtung geäussert, dass die Hinrichtung von Mohammadi-Aschtiani kurz bevorstehe. Namhafte Politiker, Schauspieler und Künstler forderten den Iran auf, von der Steinigung der zweifachen Mutter abzusehen.

Nach Angaben von Amnesty International wurde Mohammadi-Aschtiani wegen einer «unrechtmässigen Beziehung» zu zwei Männern nach dem Tod ihres Ehemanns zum Tode verurteilt. Iranischen Angaben zufolge wurde die Frau wegen Ehebruchs und Verwicklung in den «Mord» an ihrem Ehemann verurteilt.

Liebhaber schlug vor Ehemann zu töten

In der vergangenen Woche wurde im iranischen Fernsehen eine als Mohammadi-Aschtiani vorgestellte Frau präsentiert, die zugab, dass ihr Liebhaber ihr vorgeschlagen habe, ihren Ehemann zu töten. Sie sei dann bei dem Mord selbst zugegen gewesen.

Die Organisation Human Rights Watch sagte, es gebe «gute Gründe» zu glauben, dass das «so genannte Geständnis erzwungen» worden sei.


Dienstag, 17. August 2010

Iranische Opposition fordert Stopp der Steinigungen

Monday, 16 August 2010

Sample ImageAgenturen, Berlin, 13. August 2010 – Iranische Oppositionelle in Deutschland hielten einen zweitägigen Hungerstreik ab, um ein Ende der Hinrichtung und eine internationale Untersuchung der Gefängnisse in ihrem Land zu fordern.
Eine Gruppe von 20 Personen rief am Freitag Slogans wie, „Stoppt die Steinigungen“ und „Freiheit für politische Gefangene“ am bekannten und stark frequentierten Platz am Brandenburger Tor, nachdem vor zwei Tagen im iranischen TV ein Geständnis einer iranischen Frau ausgestrahlt wurde, die wegen Ehebruch gesteinigt werden soll.

Javad Dabiran, der Sprecher der Gruppe sagte, dass die Hinrichtung von sieben politischen Oppositionellen kurz bevorsteht und verhindert werden muss.

Er forderte den Westen auf, weitere Sanktionen zu verabschieden, um den Druck auf Teheran zur Freilassung der politischen Gefangene zu erhöhen. Er begrüßte den Aufruf von US Außenministerin Hillary Clinton zur Freilassung aller politischen Gefangenen im Iran.

Frau im iran zum Tode verurteilt



Farah(Almira) Wasehan politischen Gefangenen wurde zum Tode verurteilt.
Sie würde am Ashura letzes jahr zusammen mit ihre 2kinder in ihre wohnung verhaftet.
sie ist In einem Regimes Geheimgefängnissen gefoltert wurden.Sie ist zurzeit im Evin Gefängniss.
Ihr würde vorgeworfen,daß sie filme und berichte über die Unruhen und die Volksaufstand gegen Mullahs Regime aufgenommen zuhabe und sie Kontakte mit iranische Opposition Gruppe Volks modjahedin zuhaben.
Onkel von Frau Wasehan würde im hnirichtungswelle von 60jahr(80-81) im Iran hingerichtet und viel von ihre gescwister und verwandten würden in Gefängnis gesteckt und gefoltert.
video

Freitag, 13. August 2010

Weitere Verbrechen des iranischen Regimes in den Gefängnissen des Landes

Thursday, 12 August 2010

ZandanNWRI – Etliche Gefangene wurden am Dienstag verletzt, nachdem Wachen des iranischen Regimes im Gohardasht Gefängnis Halle Nr.17 angriffen und viele Gefangene schlugen und ihnen dann nur eine eingeschränkte Behandlung zukommen ließen.

Die Gefängniswachen zwangen die Inhaftierten, stundenlang in der Sonne zu stehen. Als ein Gefangener zu protestieren begann, wurde er brutal von den Wachen zusammengeschlagen.

Getrennt davon veröffentlichte ein enger Vertrauter des verstorbenen Ajatollah Hossein-Ali Montazeri, dass er während seiner kurzen Inhaftierung im Vakil Abad Gefängnis in Masshad von mehr als 50 Hinrichtungen Gefangener erfahren habe.

Ahmad Qabel sagte, das 31 Gefangene zeitgleich und gemeinsam hingerichtet wurden. Eine staatliche Zeitung, der Khorasan, berichtete damals nur von der Hinrichtung von „5 internationalen Schmugglern“.

Qabel’s Berichte können auf mehreren Webseiten im Internet gefunden werden.

Iranische Aktivisten stehen vor Hinrichtung als „Feinde von Gott“

Thursday, 12 August 2010

Iranian Activists Face Execution as "Enemies of God" VOA – Menschenrechtsgruppen und Familien einiger iranischer Oppositionsaktivisten verurteilten die Todesurteile als „Feinde von Gott“ und warnten davor, dass ihre Angehörigen bald gehängt würden, da die Urteile vom obersten iranischen Gericht bestätigt worden seien.
Die iranische Regierung steht wieder einmal wegen seiner Menschenrechtssituation in der Schußlinie, weil politische Gefangene als so genannte „Feinde von Gott“ oder Mohareb beschuldigt werden und dafür an den Galgen wandern.

Außenministerin Hillary Clinton verurteilte am Dienstag die Todesstrafen und forderte die iranische Regierung auf, die bevorstehenden Hinrichtungen zu stoppen. Der Iran sollte statt dessen „seine Verpflichtungen aus der internationalen Konvention für zivile und politische Rechte erfüllen“.

Behrouz Kazemi’s Vater Jafar Kazemi ist einer der zum Tode verurteilten. Er sitzt im Teheraner Evin Gefängnis.

„Nachdem er verhaftet wurde, wurde er gefoltert. Vor drei Wochen verbat das iranische Regime jeden Familienbesuch und Telefonkontakt.“, sagte er. „Ich habe große Angst um ihn“.

Der jüngere Kazemi, der im Exil im Nachbarland im Irak lebt, denkt, dass das einzige Verbrechen seines Vaters war, dass er ihn besucht habe.

„Ich habe den Iran vor zwei Jahren verlassen und kam nach Camp Ashraf im Irak, weil mein Leben im Iran in Gefahr war“, sagte er. „Das Regime verhaftete meinen Vater, nur weil er mich in Ashraf besuchte.“

Zusätzlich zu Jafar Kazemi sind sechs weitere Personen als „Mohareb“ zum Tode verurteilt worden, sagen Menschenrechtsgruppen. Es sind Ali Saremi, Abdolreza Ghanbari, Ahmad Daneshpour Moghaddam, Mohsen Daneshpour Moghaddam, Mohammad Ali Haj Aghaei und Javad Lari.

Faraz Sanei von Human Rights Watch in New York sagte, dass das oberste iranische Gericht vor kurzem die Hinrichtung der sieben Personen bestätigt habe.

„Die Urteile wurden scheinbar vom obersten Gericht bestätigt und zur Umsetzung an die Justiz übergeben, was bedeutet, dass sie in Gefahr sind, bald hingerichtet zu werden.“

Der frühere französische Botschafter in Teheran, Francois Nicoullaud sagte, dass die Fälle der meisten Verurteilten oft auf schwachen Füßen stehen.

„All diese Fälle haben keine wirklichen Verhandlungen gehabt, wie wir sie kennen.“, sagte Nicoullaud. „Die Anschuldigungen sind quasi nichts, sie werden wegen quasi nichts verurteilt. Das ist leider die iranische Justiz“.

Nicoullaud sagte auch, dass viele Oppositionsaktivisiten und politische Gefangene kaum oder gar keinen Verteidiger haben.

„Sie haben Verteidiger, aber diese spielen nur eine sehr kleine Rolle. Oft bekommen sie erst wenige Minuten vor der Verhandlung Einsicht in die Akten.“, ergänzte Nicoullaud. „Und sehr oft haben sie praktisch keinen Kontakt mit ihrem Klienten. Es ist eine im Grunde eine Parodie des Rechtssystems.“
Der iranische Menschenrechtsverteidiger Mohammad Mostafaei, der viele politische Gefangene vertritt, war vor kurzem gezwungen, das Land zu verlassen, nachdem sein eigener Haftbefehl ausgestellt wurde. Seine Frau und sein Schwager kamen ist Haft, um Druck auf ihn zu machen. Der Teheraner Staatsanwalt behauptete ebenfalls, Mostafaei sei wegen „finanziellem Betruges“ schuldig.

Donnerstag, 12. August 2010

Hungerstreikende Gefangene im Iran erreichen erste Entlassung eines politischen Gefangenen

Monday, 09 August 2010

17 personersNWRI – Nach einem Hungerstreik, Widerstandsaktionen durch politische Gefangene und anderer Proteste im Iran, sowie dem internationalem Druck zur Freilassung von politischen Gefangenen im Iran, war das iranische Regime gezwungen, einen politischen Gefangenen frei zu lassen.

Im Moment befinden sich 17 Gefangene des berüchtigten Evin Gefängnisses in Teheran im Hungerstreik.

Babak Bordbar, der einer der 17 Hungerstreikenden war, wurde nach vorheriger Ablehnung der Gefängnisbehörden nun entlassen.

16 weitere Gefangene sind weiterhin im Hungerstreik, sie werden ihren Streik nicht beenden, bis ihren Forderungen komplett erfüllt sind.

Getrennt davon, weisen Augenzeugenberichte darauf hin, dass Agenten des klerikalen Regimes ihre Wut gegen die inhaftierten politischen Aktivisten darin zeigten, dass sie Säure auf mindestens eines der Gräber, das zu Kianoush Asa gehört, versprühen ließen. Kianoush Asa war ein junger Universitätsstudent der Universität für Wissenschaft und Industrie, der bei den Volksaufständen im letzten Jahr unter der Folter starb.


Sieben Demonstranten von Sicherheitskräften des iranischen Regimes getötet

Tuesday, 10 August 2010

Seven protestors killed by Iranian regime security forces in Southwestern province of KhuzestanNWRI – Sieben Demonstranten wurden von unterdrückenden Einheiten bei Angriffen im südwestlichen Iran getötet. Glaubhaften Berichten zu Folge, gingen Demonstranten am Samstag den dritten Tag in Folge in Dehdez auf die Straße. Dehdez befindet sich 90 Autominuten von Ahvaz entfernt in der Khuzestan Provinz.

Die Bewohner von Dehdez gingen wegen Schwierigkeiten und Umsatzausfällen in Khuzestan auf die Straße. Die Zusammenstöße brachen aus, als die staatlichen Sicherheitskräfte des iranischen Regimes (SSF) die Demonstranten angriffen. Es wird berichtet, das sieben Menschen bei der Niederschlagung der Proteste ihr Leben verloren.

Die Demonstranten flohen vor der brutalen Unterdrückung in anliegende Dörfer. Aus Angst vor weiteren Protesten haben die unterdrückenden Einheiten die bewaffnete Präsenz in der Region verschärft.

Seven protestors killed by Iranian regime security forces in Southwestern province of Khuzestan


Clinton fordert Iran auf, politische Gefangene frei zu lassen

Wednesday, 11 August 2010

ClintonAgenturen - Außenministerin Hillary Rodham Clinton rief am Dienstag den Iran auf, alle politischen Gefangenen frei zu lassen und machte auf das Schicksal verschiedener Gefangener aufmerksam.
Clinton sagte, die USA glauben, dass mehrere Iraner vor der Gefahr einer bald erfolgenden Hinrichtung stehen, weil sie ihre Meinung während der Präsidentschaftswahlen 2009 gesagt hatten. Sie nannte drei Personen mit Namen: Jafar Kazemi, Mohammad Haj Aghaei und Javad Lari.

„Die USA fordern die iranische Regierung auf, diese Hinrichtungen zu stoppen und den Verpflichtungen des internationalem Abkommen für zivile und politische Rechte nachzukommen und rufen zur sofortigen Freilassung aller politischen Gefangenen und inhaftierten Menschenrechtsverteidiger auf“, sagte sie.

In ihrer schriftlichen Erklärung betonte Clinton die Solidarität mit dem iranischen Volk und sagte, dass die USA zutiefst über das Verbieten den zivilen Rechte seines Volkes besorgt ist.

Clinton sagte nicht, warum sie diese Angelegenheit jetzt ansprach.

Zuvor hatte Sprecher P.J. Crowley gegenüber Reportern bereits auf die Menschenrechtsverletzungen im Iran aufmerksam gemacht und dass diese auf der Agenda der USA und anderen Nationen stehen, wenn es um Diskussionen zum iranischen Atomprogramm kommen würde.

„Wir sind besorgt, schon seit langer Zeit, was den Umgang mit Minderheiten im Iran betrifft“, sagte Crowley. „Es ist keine tolerante Gesellschaft.“

Clinton bezog sich explizit auf den Fall von Sakineh Mohammadi Ashtani, deren Verurteilung zum Tod durch Steinigung im Juni aufgehoben wurde. Die Ankündigung kam nach internationaler Wut über die Pläne zur Hinrichtung einer Mutter von zwei Kinder wegen Ehebruchs. Unterstützer sagen, dass sie ein erzwungenes Geständnis abgegeben hat.

„Es bleibt gefährlich“, sagte Clinton über ihren Fall. Sie betonte, obwohl die Regierung gesagt habe, sie würde nicht durch Steinigung hingerichtet werden, „sei ihr Schicksal unklar“.

Freitag, 6. August 2010

Juristen rufen zu Eingreifen der UN auf, um Verbrechen der Ajatollahs zu stoppen

Thursday, 05 August 2010

Paris ConfParis, 4. August –(EFE) – Das internationale Komitee für Juristen (ICJ) forderte die UN heute auf, „dringend“ gegen das iranische Regime einzuschreiten, welche für die Hinrichtung von 30.000 politischen Gefangenen im Jahre 1988 verantwortlich ist, damit weitere „unschuldige Menschen vor einer Hinrichtung geschützt werden.“

Der Vorsitzende des Komitees half Opfern der Unterdrückung im Iran. William Bourdon sagte auf einer Pressekonferenz in Paris, dass es damals eine Tragödie war. „Sie beendeten das Leben von Tausenden, nur weil sie ihre Ideale vertraten“ und dieser Trend geht heute noch weiter, „während die westlichen Regierungen und die internationale Gemeinschaft schweigt.“

Das Ziel des Komitees ist die Umsetzung der „internationalen Gerechtigkeit im Fall eines Massakers“ von Tausenden politischen Gefangenen in den iranischen Gefängnissen, welche systematisch erfolgten.

Neben dem Präsidenten des ICJ sprachen auch einige Opfer des Massakers von 1988 „zum ersten Mal“ über ihre Erlebnisse und riefen dabei den UN Sicherheitsrat auf, den Fall zu untersuchen und für „Gerechtigkeit zu sorgen“.

Die Tochter eines der Personen, die im Gefängnis starben, sagte dass der Leichnam des Familienmitgliedes, welches 1988 hingerichtet wurde, immer noch vermißt wird.

Weinend sagte sie, dass die „Verantwortlichen dieses Genozids immer noch da sind und ihre Taten weiter vollstrecken.“ Es gibt viele wie sie, die um den Untergang ihrer Familien trauern.

Ein früherer Gefangener, Mostafa, sagte, dass zu Beginn 12.000 Menschen mit ihm (er war damals 17) nach der Verhaftungswelle im Gefängnis waren und das davon nur 250 überlebt haben.

„Während der 11 Jahre, die ich inhaftiert war, hatte ich keine Familienbesuche oder kam auf Kaution frei, bis ich wegen schwerer Krankheiten entlassen wurde.

Was Mostafa jedoch noch trauriger machte ist, „dass immer hoch Mitglieder des Todeskomitees Teil der Regierung im Iran sind.“

Dr. Rajavi, ein anderes Opfer der Repressalien ergänzte, dass es aktuell „eine nicht unerhebliche Gruppe von Iranern gibt, die für die Teilnahme an Demonstrationen zum Tode verurteilt wurde“.

Dennoch habe „die UN nichts unternommen, um eine weitere humanitäre Katastrophe zu vermeiden“, ergänzte der Doktor.

Ebenfalls an der Pressekonferenz nahm Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates Iran (NWRI), dem politischen Arm der Volksmudschaheddin Iran (PMOI), teil. Sie sagte in einer Videobotschaft, dass „Die westlichen Regierungen beschlossen haben, still zu sein, um wirtschaftliche Interessen zu sichern.“

Laut Rajavi sollte ein Sondertribunal gegründet werden, um den Genozid zu untersuchen. „Die politischen und wirtschaftlichen Mächte“ hätten ihren Anteil an dem Massaker von 1988.

„Wir brauchen eine Reaktion der internationalen Gemeinschaft“, sagte sie.

Iran: Todesurteil für prominenten Bazarhändler von den Gerichten des Regimes bestätigt





Thursday, 05 August 2010

Aghai-BazarNWRI – Das klerikale Regime bestätigte das Todesurteil für einen bekannten Teheraner Bazarhändler. Er wurde für seine Kontakte mit den Volksmudschaheddin Iran (PMOI/MEK) verurteilt. Javad Lari, ein 55 Jahre alter politischer Gefangener wurde als „moharebeh“ (Gotteslästerer) von der 15. Abteilung des Revolutionsgerichtes des Regimes in Teheran unter Leitung von Richter Salavati zum Tode verurteilt.

Herr Lari verbrachte bereits in den 80er Jahren 3 Jahre im Gefängnis für seine Verbindung mit der PMOI. Er ist ein sehr bekannter Händler auf dem Teheraner Bazar. Er wurde im September letzten Jahres von Agenten des Ministeriums für Geheimdienste und Sicherheit (MOIS) bei der Niederschlagung eines Protestes auf dem Bazar verhaftet.

In einem anderen Prozeß bestätigte das iranische Regime ebenfalls das Todesurteil von Mohammad-Ali Haj Aqai. Er wurde ebenfalls wegen moharebeh verurteilt.

1983 wurde Haj Aqai bereits zu 5 Jahren Haft wegen seiner Zusammenarbeit mit der PMOI verurteilt. Als Grund für die Verurteilung als „Moharebeh“ wurde vom Regime angegeben, dass er Camp Ashraf wegen seines dort lebenden Sohnes besucht habe und Nachrichten an den Satellitensender Simay-e Azadi gesendet habe.

Iran-Ali Saremi

Iran: Politischer Gefangener Ali Saremi sendet Nachricht nach Bestätigung des Todesurteils
Thursday, 05 August 2010

SarmiNWRI – Nach der Bestätigung seines Todesurteils durch das iranische Regime sendete Ali Saremi eine kompromißlose und mutige Nachricht aus dem Gefängnis.
Herr Saremi ist der Vater eines Bewohners aus Camp Ashraf, wo 3400 Mitglieder der iranischen Hauptopposition der Volksmudschaheddin Iran (PMOI/MEK) leben.
Hier seine Nachricht ins Deutsche übersetzt:

In Gottes Namen

Ich habe noch einmal die Zeitung gelesen, in der der Staatsanwalt (des Regimes) sagte, dass die Todesurteile von 6 Unterstützern der PMOI bestätigt wurden und dass sie bald vollstreckt werden. Der Staatsanwalt muß sich die Frage stellen: Habe ich unserer Nation in den letzten 30 Jahren, seit wir an der Macht sind, irgend etwas anderes gegeben als Tod, Armut, Terror und Schlagstöcke?

Wenn man auf die Ereignisse der letzten 31 Jahre zurück blickt, dann wird jeder verstehen, dass die Hinrichtung von uns sechs keine Novelle oder ein Märchen ist! Hinrichten ist das einzige, was ihr tun könnt. Hat eurer schändlicher Reaktionismus irgend etwas anderes für unser Volk gebracht außer Tod?

Und ihr fahrt mit der Erniedrigung, dem Tod, der Dunkelheit und den Illusionen fort, doch der Tag der Abrechnung des Volkes ist nah. Ihr seht jeden Tag und Nacht den Haß und die Abscheu des Volkes. Seit nicht ignorant und denkt, das Volk vergißt die Schlagstöcke, die Ketten, Messer und das Todescamp in Kharizak. Glaubt nicht, es vergißt die Mörder, die Agenten in Zivil und die Verbrecher, die Menschen mit Schlagstöcken jagten.

Am jüngsten Tag werdet ihr neben den Pharaonen, Nero, Dshingis Khan und den anderen Mördern der Geschichte stehen. Es wird nicht mehr lange dauern. Wo werden eure so genannten Staatsanwälte, die grundlose Urteile von den so genannten Gerichten aussprechen lassen, dann ihren Platz unter den Menschen und Muslimen haben?

„Diese Nation will nicht in den Händen von Tyrannen sein. Ihr habt das Leben des Volkes mit euren sinnlosen Staatsbanketten, den elternlosen Kindern, den Drogenabhängigen und Mißgünstigen unerträglich gemacht. Wie könnt ihr mit eurer Herrschaft, den Gesprächen und Versprechungen fortfahren? Schämt ihr euch nicht? Schande über euch.

Ali Saremi

Iran-Menschenrecht

Menschenrechtsbeauftragter des Berliner RAK: Massaker von 1988 „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“
Thursday, 05 August 2010

HaeuslerNWRI – Der Vizepräsident und Menschenrechtsbeauftragte der Berliner Rechtsanwaltskammer, Bernd Häusler, bezeichnete das Massaker an politischen Gefangenen im Iran im Jahre 1988 als Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Dies sagte er in einem Interview mit dem TV Sender der Opposition (Simay-e Azadi Iran NTV).

Häusler sagte in dem iranischen Oppositionssender: „Es ist inakzeptabel, dass heute noch, nach 22 Jahren, die Verantwortlichen des Massakers an politischen Gefangenen nicht zur Rechenschaft gezogen werden, denn es handelt sich dabei um ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Frau Maryam Rajavi vom Nationalen Widerstandsrat Iran rief erst vor kurzem den UN Sicherheitsrat auf, Maßnahmen zu verabschieden, damit das Massaker untersucht wird. Die internationale Gemeinschaft hat bisher viele Täter von Verbrechen verurteilt und sollte dies in diesem Fall auch tun.“

Bernd Häusler ergänzte: Es war damals ein Komitee von 6 Personen, jeder von ihnen bekleidete ein hohes Amt im Regime. Khamenei selbst war verwickelt. Der damalige Staatspräsident, Mir Hossein Mussawi, war ebenfalls verwickelt. Das Komitee arbeitete einen perfiden Plan aus, um die Unterstützer der Volksmudschaheddin von den anderen Gefangenen zu trennen. Am 19. Juli begann dann eine Welle von Hinrichtungen, welche 5 Monate bis zum Ende des Jahres 1988 dauerte.

Häusler betont: „Nach den Definitionen des internationalen Gerichtshofes, welcher in die Zuständigkeit des UN Sicherheitsrates fällt, müssen solche Verbrechen vor Gericht verfolgt werden. Ich halte dies für sehr wichtig. Wenn Gerechtigkeit in der Welt Einzug halten soll, dann sollte dieses Tribunal keine politische Einrichtung, sondern eine rechtliche Instanz sein und daher müssen diese Verbrechen im Iran untersucht werden.“

„22 Jahre nach dem Massaker hoffe ich, dass das iranische Volk endlich Gerechtigkeit erlangt und siegreich ist“, ergänzte Häusler.

Dienstag, 3. August 2010

Iran: Rajavi ruft die Weltgemeinschaft auf, die Hinrichtung politischer Gefangener zu stoppen

Monday, 02 August 2010
Rajavi


Maryam Rajavi, die vom iranischen Widerstand gewählte Präsidentin, bezeichnet Todesstrafen und die schlechten Gefängnisbedingungen für Familien von Bewohnern des Camp Ashrafs und der Unterstützer der iranischen Organisation der Volksmojahedin als ein Zeichen der Hilflosigkeit des Regimes angesichts der breiten Unterstützung für den iranischen Widerstand und vor allem für die Ashraf-Bewohner.

Sie sagte, dass der Oberste Führer des Regimes für diese Verbrechen direkt verantwortlich ist, nachdem er seine Schlagkraft verloren hat. Er ist so naiv in seinem Denken, dass er in der Lage sein könne, die Entschlossenheit der PMOI Mitglieder und derer, die für die Freiheit im Iran kämpfen, durch solche Anordnungen zu brechen. Er merkt nicht, dass diese Brutalität nur den Willen des Volkes verdoppeln wird, die klerikale Diktatur auszutauschen. Der Kampf für die Freiheit wird ohne Zweifel weiter gehen bis das ganze Regime beseitigt und Freiheit und Demokratie im Iran errichtet sind, wiederholte Frau Rajavi.

Nach der Bestätigung der Todesstrafe für Jaafar Kazemi, wurde Javad Lari von einem Scheingericht durch den berüchtigten Richter Salavati zum Tod verurteilt. Hamid Haaeri erhielt eine 15 jährige Gefängnisstrafe und muss im Exil leben und Mohsen Dokmehchi wurde am 1. August zu 10 Jahren Haft verurteilt.

Javad Lari, 55, ein Teheraner Bazarhändler, der die PMOI unterstütz und in den 1980er Jahren selbst ein politischer Häftling war, wurde am 14. September 2009 festgenommen. Er wurde in den Block 209 des berüchtigten Evin Gefängnisses verlegt und unter Folter zu Geständnissen gezwungen.

Hamid Haeri, 60. Vater eines Bewohners von Camp Ashraf, ein politischer Gefangener aus den 80er Jahren, wurde am 6. Dezember 2009 verhaftet. Er leidet an den Komplikationen, die die Folter bei ihm verursacht hat und hat verschiedene Krankheiten, auch Herzprobleme. Haeri erlitt bereits durch den psychischen und physischen Druck zwei Herzanfälle und befindet sich gegewärtig in einem kritischen Gesundheitszustand.

Mohsen Dokmehchi, 53, ein bekannter Händler im Teheraner Bazar und politischer Gefangener in den 1980ern wurde am 7. September 2009 verhaftet. Er wurde vom Ministerium für Nachrichtendienste und Staatssicherheit verfolgt, weil er eine Tochter im Camp Ashraf hat. Sein Vater, Ali Dokmehchi, ebenfalls ein sehr geachteter Teheraner Bazarhändler starb in der vergangenen Woche durch die Nöte, die er ausgestanden hat, weil sein Sohn verhaftet wurde und wegen des Drucks auf seine Familie.

Frau Rajavi warnte vor der Folter und der Hinrichtung politischer Gefangener und dem abscheulichen Zustand der Gefängnisse und forderte den Generalsekretär, den Sicherheitsrat, die Hohe Kommissarin für Menschenrechte und andere kompetente Vertreter und Körperschaften der UN und die Mitgliederstaaten der Europäischen Union auf, sofort Maßnahmen zu ergreifen, um die Hinrichtung politischer Gefangener zu verhindern und den immer schlechter werdenden Zustand der Gefängnisse zu untersuchen.

Das Sekretariat des Nationalen Widerstandsrat Iran
2. August 2010

Rajavi fordert die Aufstellung eines inter. Tribunals für das Massaker an pol. Gefangenen im Iran

Sunday, 01 August 2010

Maryam Rajavi fordert den UN-Sicherheitsrat auf, die für das Massaker an politischen Gefangenen im Iran Verantwortlichen vor Gericht zu stellen
Rajavi calls on UNSC to set up international tribunal to examine massacre of political prisoners
In einer Erklärung zum 22. Jahrestag des im Sommer 1988 an mehr als 30 000 politischen Gefangenen im Iran verübten Massakers forderte die gewählte Präsidentin des iranischen Widerstands, Frau Maryam Rajavi die Konstitutierung eines internationalen Gerichts, das die für dies Massaker verantwortlichen Verbrecher zur Rechenschaft ziehen würde.

Frau Rajavi sagte: „Die Beweislage, die Meinung international angesehener Juristen und die Auffassung von Menschenrechtsorganisationen sprechen dafür, daß es sich bei diesem Massaker um ein flagrantes Beispiel ebenso von Verbrechen gegen die Menschlichkeit wie von Genozid handelte. Denn sein Hauptziel bestand darin, eine soziale und politische Bewegung zu vernichten, die einem bestimmten Glauben folgte: dem an einen demokratischen und toleranten Islam.“

Frau Rajavi forderte den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf, die für dies schwere Verbrechen Verantwortlichen vor ein internationales Gericht zu stellen, zumal die Personen, die im Jahre 1988 die Fatwa des früheren Höchsten Führers und Gründers des Regimes, Khomeini, ausführten, noch heute hohe Positionen in der Politik und Justiz des Regimes bekleiden und ihre mörderischen Verbrechen fortsetzen.

Frau Rajavi ermahnte die internationalen Behörden sowie verschiedene Regierungen und Menschenrechtsanwälte, den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen von der Notwendigkeit eines solchen Tribunals zu überzeugen. Sie bat das iranische Volk, seine Dokumente – Zeugnisse und alle verfügbare Information -, soweit sie dies Massaker betreffen, dem iranischen Widerstand zur Verfügung zu stellen.

Frau Rajavi wies auch auf die gegenwärtig gegen politische Gefangene verhängten Todesurteile hin, darunter Familienangehörige von Bewohnern Ashrafs, besonders den politischen Gefangenen Jafar Kazemi; das gegen ihn verhängte Todesurteil wurde vom Appellationsgericht des klerikalen Regimes bestätigt. Sie forderte den Generalsekretär der Vereinten Nationen, den Hohen Kommissar der Vereinten für die Menschenrechte und andere betroffene Organe auf, die Verbrechen des barbarischen Regimes zu verurteilen.

Frau Rajavi fügte hinzu: „Die internationale Gemeinschaft sieht sich gegenwärtig vor eine entscheidende Bewährungsprobe gestellt. Sie erfordert eine entschiedene Haltung in der Verwerfung einer mörderischen Diktatur, die für die Menschheit des beginnenden 21. Jahrhunderts einen Schandfleck darstellt. Wirtschaftliche und politische Beziehungen zu einem solchen Regime müssen abhängig gemacht werden von dem Aufhören grausamer Bestrafungen und einer Verbesserung der Menschenrechtslage im Iran.“

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates des Iran
den 31. Juli 2010

16 Gefangene im Hungerstreik im Iran

Sunday, 01 August 2010
16 prisoners launch hunger strikes in IranNWRI – Für 16 Gefangene im berüchtigten Teheraner Evin-Gefängnis endeten Proteste gegen die Einschränkungen und die menschenunwürdigen Bedingungen im Block 350 in Einzelhaft, so Daneshjou News am Mittwoch. Die 16 Häftlinge begannen mit einem Hungerstreik nachdem sie in Einzelhaft verlegt worden waren und erklärten, dass sie Ihren Streik erst beenden, wenn ihre Forderungen erfüllt werden. Majid Tavakakkoli und Kouhiar Goudarzi gehören zu den Streikenden. Inzwischen wurde dem politischen Gefangenen Arjang Davoudi am 16. Tag seines Hungerstreiks im Kohardasht Gefängnis von Karaj verboten, Besuche von seiner Familie zu empfangen. Sein Gesundheitszustand verschlechtert sich und er wurde wegen zu niedrigem Blutdruck, ständiger Müdigkeit, Kopfschmerzen, Gleichgewichtsstörungen und einer Verschlechterung seiner Sehkraft ins Krankenhaus des Gefängnisses verlegt.
Am Donnerstag wurde der Familie von Davoudi ein angekündigter Besuch nicht erlaubt.
Die Regimemitarbeiter entfernten Davoudi aus dem Besuchsraum.

Iran: Vier Hinrichtungen in Ahvaz und Qazvin

Saturday, 31 July 2010

Iran: 10 people hanged in 5 days in the cities of Ahwaz, Kerman, Shirvan and OroumiehNWRI – Das menschenverachtende Regime hängte am Donnerstag, den 30. Juli in Qazvin einen Gefangenen mit dem Namen Yousef K. Drei weitere Gefangene, von denen nur die Initialen (A.A, S.Z und S.M) bekannt gegeben wurden, wurden ebenfalls am 25. Juli im Karun Gefängnis in Ahwaz wegen Drogenschmuggels hingerichtet. Einer der Gefangenen wurde wegen dem Besitz von nur 43 Gramm Heroin hingerichtet. (Fars Nachrichtenagentur – 25. und 30. Juli)

Die Hinrichtung von Gefangenen unter der Anklage des Drogenhandels findet statt, während das Hauptdrogenhandels- und Drogenschmuggelnetzwerk von den höchsten Mitarbeitern des religiös faschistoiden Regimes selbst organisiert wird. Mit den Einnahmen aus dem Drogenhandel finanzieren die Mullahs ihre Revolutionsgarden sowie den Export von Fundamentalismus und Terrorismus.

Das Hängen von Menschen in verschiedenen Städten des Landes zeigt die steigende Auseinandersetzung des Regimes mit dem Hass des Volkes und seiner Beantwortung durch eine Intensivierung einer Atmosphäre der Angst und Einschüchterung.

Der iranische Widerstand ruft alle internationalen Menschenrechtsorganisationen, den UN Generalsekretär und insbesondere den UN Hohekommisar für Menschenrechte und die UN Sonderbeauftragten für willkürliche Verhaftungen und Folter auf, die erschreckende Menschenrechtssituation im Iran zu verurteilen und sofortige Maßnahmen zu verabschieden, damit die Bestrafungen durch Hinrichtungen gestoppt werden.

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates Iran
31. Juli 2010

Iran: Die Zustände in dem ohnehin schon erschreckenden Gohardasht-Gefängniss verschlimmern sich

Saturday, 31 July 2010

Gohardacht

NWRI – Die unmenschlichen Zustände im Gohardasht-Gefängnis in Karaj sind durch die sengende Hitze des iranischen Sommers noch bedeutend schlimmer geworden. Einem Brief des politischen Gefangenen Saeed Masouri zufolge, der kürzlich den Weg aus dem Gefängnis hinaus fand, ist die Atmosphäre im Gefängnis „geschwängert von Feuer, Rauch, verbrannten und erschöpften Gesichtern, roten Gesichtern mit Spuren von Läusebissen, schmutzigen nackten Füßen, Kleidern, in denen die Läuse krabbeln und deren Inneres sich nach außen kehrt, schmutziger Luft, erfüllt vom Gestank weggeworfener Kleidung, undichter Toiletten und von getrocknetem Erbrochenen von Leuten, die vergiftete Nahrung zu sich nehmen mußten.“

In einem anderen Teilen dieses schockierenden Briefes schreibt Masouri: „Die Gesichter zeigen die Spuren der Erschöpfung, wie sie von der Unterernährung herrührt, sie sind verborgen unter ungepflegtem Haar und Bärten. Man wird von fürchterlichem Husten erschreckt, das auf Lungenkrankheiten deutet, wie sie die verdorbene Luft bewirkt, erschreckt auch von entstellten Leibern wie denen bettelarmer Kinder in Afrika. Man versteht die Ursache von all dem, wenn man weiß, daß 1 100 Personen in einem Raum eingekerkert sind, in dem normalerweise für 90 Personen Platz ist. Es gibt eine Dusche für 250 Personen, eine Portion von Seife oder Geschirrspülmittel für 500 Leute, eine Toilette für 170 (die meisten Toiletten sind voll und undicht) und einen Quadratmeter für fünf Personen.“

Die Justiz der Mullahs bestätigt das Todesurteil gegen einen politischen Gefangenen

Saturday, 31 July 2010

Iran: Mullahs' judiciary reaffirms death sentence for a political prisonerEr wird für einen „mohareb“ (Feind Gottes) befunden, weil sein Sohn in Ashraf lebt

Die Justiz des iranischen Regimes bestätigte das Todesurteil gegen Jaafar Kazemi, einen politischen Gefangenen, dem Unterstützung der „Organisation der Volksmojahedin des Iran (PMOI/MEK)“ zur Last gelegt wird. Der iranische Widerstand ruft den Generalsekretär der Vereinten Nationen, den Sicherheitsrat, den Hohen Kommissar für die Menschenrechte und alle Menschenrechtsorganisationen auf, sofort Maßnahmen zur Rettung von Herrn Kazemi und anderen politischen Gefangenen zu ergreifen.

Herr Kazemi, 47 Jahre alt, der schon früher, während der 80er Jahre aus politischen Gründen in Haft war, wurde erneut am 18. September 2009 verhaftet und in das Evin-Gefängnis in Teheran verbracht. Er wurde gefoltert und auf mittelalterliche Weise unter Druck gesetzt. Damit sollte er zur Reue gebracht, damit sollte ein Geständnis im Scheinprozeß erzwungen werden. Als das Gericht seinen Widerstand bemerkte, verurteilte es ihn – am 26. April – zum Tode wegen „mohareb“ (Feindschaft gegen Gott) und „Beteiligung an Propaganda gegen das Regime durch Zusammenarbeit mit feindlichen Gruppen“.

Dem Gesetz des Regimes zuwider wurde das Urteil nicht vom Höchsten Gericht des Mullahs überprüft; statt dessen bestätigte eine der Kammern des Gerichts in Teheran, der der Mullah Zargar präsidierte, das Urteil. Zargar trägt die Verantwortung für den Tod vieler Mitglieder und Förderer der PMOI und anderer Mitglieder der Opposition gegen das Regime.

Einem anderen Bericht zufolge hat die Leitung des Evin-Gefängnisses alle Kontakte zwischen den politischen Gefangenen in der Abteilung 350 und ihren Familien unterbunden. Die Sorge der Angehörigen derer, die zum Tode verurteilt worden sind, hat dadurch erheblich zugenommen.

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates des Iran
den 30. Juli 2010

Gesundheitszustand der am Hungerstreik beteiligten politischen Gefangenen verschlechtert sich


Friday, 30 July 2010
Iran: Deteriorating state of political prisoners on hunger strikeNWRI – Der Iranische Widerstand ruft zu Maßnahmen auf, um das Leben der sich im Hungerstreik befindlichen politischen Gefangenen im Gohardasht Gefängnis in Karaj, westlich von Teheran, zu retten. Reza Joshan, ein politischer Gefangener im Block 6 des Gohardasht Gefängnisses, der seit dem 21. Juli im Hungerstreik mit einem Hungerstreik gegen die unerträgliche Situation und den Druck in der Haft protestiert, wurde aufgrund seines erheblich verschlechterten Gesundheitszustandes in die Krankenstation des Gohardasht Gefängnisses und danach in ein anderes Krankenhaus außerhalb des Gefängnisses verlegt.

Reza Joshan, 25, wurde am 1.Dezember 2009 verhaftet und mehrfach gefoltert, weil sich sein sein Bruder im Camp Ashraf im Irak aufhält . Er war von den Gefolgsleuten des Regimes stark unter Druck gesetzt worden, wurde verfolgt und sollte sich ergeben, indem er ein Gnadengesuch an den Höchsten Führer verfasst.

Dazu gehörte seine Verlegung in den Trakt 6 des Gohardasht Gefängnisses, wo gefährliche Straftäter und gewöhnliche Gefangene untergebracht sind. Während dieser Zeit war es ihm verwehrt, seine Familie zu besuchen. Es war ihm auch untersagt, Besuch von seiner Familie zu empfangen. Zahra Assadpour Gorji (Joshan), Reza´s Mutter, die eine Woche nach ihm bereits zum zweiten Mal verhaftet wurde, befindet sich nun im Frauen Trakt des Gohardasht Gefängnisses. Zuvor war Sie 16 Monate lang inhaftiert, weil sie ihren Sohn in Ashraf besucht hatte. Sein Vater und seine Schwester wurden zuvor unter derselben Anschuldigung inhaftiert. Zwischenzeitlich hat sich die Gesundheit von Khalid Hardani, einem politischen Gefangenen im Trakt 4 des Gohardasht Gefängnisses erheblich verschlechtert. Er protestiert ebenfalls seit Donnerstag, dem 22. Juli, mit einem Hungerstreik gegen die Angriffe und den von Anhängern und Mitarbeitern des Regime ausgeübten Druck.

Arjang Davoudi, ein politischer Gefangener im Trakt 3 des Gohardasht Gefängnisses, wurde gemeinsam mit gefährlichen Häftlingen untergebracht. Auch seine Gesundheit hat sich nach zwei Wochen Hungerstreik erheblich verschlechtert. Seit November 2003 wird er in den Gefängnissen von Evin, Bandar Abbas und Gohardasht gefoltert und vielfältig unter Druck gesetzt. Der Iranische Widerstand warnt, um das Leben der am Hungerstreik beteiligten politischen Gefangenen zu retten, und ruft internationale Persönlichkeiten und Menschenrechtsorganisationen, insbesondere den Hochkommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte und Berichterstatter über willkürliche Gefangennahme und Folter auf, sich für dringend erforderliche Maßnahmen einzusetzen, die zur Untersuchung der Situation der sich im Hungerstreik befindlichen politischen Gefangenen führen.

Das Sekretariat des Nationalen Widerstandsrats Iran

28. Juli 2010