Iran-Menschenrecht

Menschenrechtsbeauftragter des Berliner RAK: Massaker von 1988 „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“

Thursday, 05 August 2010

NWRI – Der Vizepräsident und Menschenrechtsbeauftragte der Berliner Rechtsanwaltskammer, Bernd Häusler, bezeichnete das Massaker an politischen Gefangenen im Iran im Jahre 1988 als Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Dies sagte er in einem Interview mit dem TV Sender der Opposition (Simay-e Azadi Iran NTV). Häusler sagte in dem iranischen Oppositionssender: „Es ist inakzeptabel, dass heute noch, nach 22 Jahren, die Verantwortlichen des Massakers an politischen Gefangenen nicht zur Rechenschaft gezogen werden, denn es handelt sich dabei um ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Frau Maryam Rajavi vom Nationalen Widerstandsrat Iran rief erst vor kurzem den UN Sicherheitsrat auf, Maßnahmen zu verabschieden, damit das Massaker untersucht wird. Die internationale Gemeinschaft hat bisher viele Täter von Verbrechen verurteilt und sollte dies in diesem Fall auch tun.“ Bernd Häusler ergänzte: Es war damals ein Komitee von 6 Personen, jeder von ihnen bekleidete ein hohes Amt im Regime. Khamenei selbst war verwickelt. Der damalige Staatspräsident, Mir Hossein Mussawi, war ebenfalls verwickelt. Das Komitee arbeitete einen perfiden Plan aus, um die Unterstützer der Volksmudschaheddin von den anderen Gefangenen zu trennen. Am 19. Juli begann dann eine Welle von Hinrichtungen, welche 5 Monate bis zum Ende des Jahres 1988 dauerte. Häusler betont: „Nach den Definitionen des internationalen Gerichtshofes, welcher in die Zuständigkeit des UN Sicherheitsrates fällt, müssen solche Verbrechen vor Gericht verfolgt werden. Ich halte dies für sehr wichtig. Wenn Gerechtigkeit in der Welt Einzug halten soll, dann sollte dieses Tribunal keine politische Einrichtung, sondern eine rechtliche Instanz sein und daher müssen diese Verbrechen im Iran untersucht werden.“ „22 Jahre nach dem Massaker hoffe ich, dass das iranische Volk endlich Gerechtigkeit erlangt und siegreich ist“, ergänzte Häusler.