Proteste gegen Mottaki-Besuch im EU-Parlament

Von Protesten begleitet hat Irans Außenminister Manuchehr Mottaki den Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments in Brüssel besucht. Der britische konservative EU-Parlamentarier Struan Stevenson rief Mottaki "Mörder" zu, als dieser das Parlamentsgebäude betrat. Eine Gruppe von gleichgesinnten Parlamentariern versuchte zu verhindern, dass Mottaki das Gebäude betritt. Ein Bild der bei Protestdemonstrationen im vergangenen Sommer getöteten Regimekritikerin Neda Agha Soltan wurde dem Briten von Sicherheitsleuten des Parlaments vor der Ankunft Mottakis entwunden.

Stevenson sagte, das Regime im Iran missbrauche Frauen, exekutiere Frauen, Kinder und Männer. Politische Gefangene würden hingerichtet, ebenso friedliche Demonstranten. Er wolle Mottaki fragen, wie viele Menschen in dieser Woche hingerichtet worden seien. Das sei ein Mann, der Schande über das Parlament bringe, wenn er herkomme. Vor dem Gebäude demonstrierten Exil-Iraner gegen den Besuch Mottakis.

Dieser wies dem Vernehmen nach hinter verschlossenen Türen vor dem Auswärtigen Ausschuss jegliche Kritik an Menschenrechtsverletzungen der Regierung des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad zurück. Nach Angaben von Abgeordneten verteidigte Mottaki auch das Atomprogramm des Irans. Es diene ausschließlich friedlichen Zielen.