| Monday, 02 August 2010 | |
 Maryam Rajavi, die vom iranischen Widerstand gewählte Präsidentin, bezeichnet Todesstrafen und die schlechten Gefängnisbedingungen für Familien von Bewohnern des Camp Ashrafs und der Unterstützer der iranischen Organisation der Volksmojahedin als ein Zeichen der Hilflosigkeit des Regimes angesichts der breiten Unterstützung für den iranischen Widerstand und vor allem für die Ashraf-Bewohner. Sie sagte, dass der Oberste Führer des Regimes für diese Verbrechen direkt verantwortlich ist, nachdem er seine Schlagkraft verloren hat. Er ist so naiv in seinem Denken, dass er in der Lage sein könne, die Entschlossenheit der PMOI Mitglieder und derer, die für die Freiheit im Iran kämpfen, durch solche Anordnungen zu brechen. Er merkt nicht, dass diese Brutalität nur den Willen des Volkes verdoppeln wird, die klerikale Diktatur auszutauschen. Der Kampf für die Freiheit wird ohne Zweifel weiter gehen bis das ganze Regime beseitigt und Freiheit und Demokratie im Iran errichtet sind, wiederholte Frau Rajavi. Nach der Bestätigung der Todesstrafe für Jaafar Kazemi, wurde Javad Lari von einem Scheingericht durch den berüchtigten Richter Salavati zum Tod verurteilt. Hamid Haaeri erhielt eine 15 jährige Gefängnisstrafe und muss im Exil leben und Mohsen Dokmehchi wurde am 1. August zu 10 Jahren Haft verurteilt. Javad Lari, 55, ein Teheraner Bazarhändler, der die PMOI unterstütz und in den 1980er Jahren selbst ein politischer Häftling war, wurde am 14. September 2009 festgenommen. Er wurde in den Block 209 des berüchtigten Evin Gefängnisses verlegt und unter Folter zu Geständnissen gezwungen. Hamid Haeri, 60. Vater eines Bewohners von Camp Ashraf, ein politischer Gefangener aus den 80er Jahren, wurde am 6. Dezember 2009 verhaftet. Er leidet an den Komplikationen, die die Folter bei ihm verursacht hat und hat verschiedene Krankheiten, auch Herzprobleme. Haeri erlitt bereits durch den psychischen und physischen Druck zwei Herzanfälle und befindet sich gegewärtig in einem kritischen Gesundheitszustand. Mohsen Dokmehchi, 53, ein bekannter Händler im Teheraner Bazar und politischer Gefangener in den 1980ern wurde am 7. September 2009 verhaftet. Er wurde vom Ministerium für Nachrichtendienste und Staatssicherheit verfolgt, weil er eine Tochter im Camp Ashraf hat. Sein Vater, Ali Dokmehchi, ebenfalls ein sehr geachteter Teheraner Bazarhändler starb in der vergangenen Woche durch die Nöte, die er ausgestanden hat, weil sein Sohn verhaftet wurde und wegen des Drucks auf seine Familie. Frau Rajavi warnte vor der Folter und der Hinrichtung politischer Gefangener und dem abscheulichen Zustand der Gefängnisse und forderte den Generalsekretär, den Sicherheitsrat, die Hohe Kommissarin für Menschenrechte und andere kompetente Vertreter und Körperschaften der UN und die Mitgliederstaaten der Europäischen Union auf, sofort Maßnahmen zu ergreifen, um die Hinrichtung politischer Gefangener zu verhindern und den immer schlechter werdenden Zustand der Gefängnisse zu untersuchen. Das Sekretariat des Nationalen Widerstandsrat Iran |
Dienstag, 3. August 2010
Iran: Rajavi ruft die Weltgemeinschaft auf, die Hinrichtung politischer Gefangener zu stoppen
Rajavi fordert die Aufstellung eines inter. Tribunals für das Massaker an pol. Gefangenen im Iran
| Sunday, 01 August 2010 | |
| Maryam Rajavi fordert den UN-Sicherheitsrat auf, die für das Massaker an politischen Gefangenen im Iran Verantwortlichen vor Gericht zu stellen Frau Rajavi sagte: „Die Beweislage, die Meinung international angesehener Juristen und die Auffassung von Menschenrechtsorganisationen sprechen dafür, daß es sich bei diesem Massaker um ein flagrantes Beispiel ebenso von Verbrechen gegen die Menschlichkeit wie von Genozid handelte. Denn sein Hauptziel bestand darin, eine soziale und politische Bewegung zu vernichten, die einem bestimmten Glauben folgte: dem an einen demokratischen und toleranten Islam.“ Frau Rajavi forderte den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf, die für dies schwere Verbrechen Verantwortlichen vor ein internationales Gericht zu stellen, zumal die Personen, die im Jahre 1988 die Fatwa des früheren Höchsten Führers und Gründers des Regimes, Khomeini, ausführten, noch heute hohe Positionen in der Politik und Justiz des Regimes bekleiden und ihre mörderischen Verbrechen fortsetzen. Frau Rajavi ermahnte die internationalen Behörden sowie verschiedene Regierungen und Menschenrechtsanwälte, den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen von der Notwendigkeit eines solchen Tribunals zu überzeugen. Sie bat das iranische Volk, seine Dokumente – Zeugnisse und alle verfügbare Information -, soweit sie dies Massaker betreffen, dem iranischen Widerstand zur Verfügung zu stellen. Frau Rajavi wies auch auf die gegenwärtig gegen politische Gefangene verhängten Todesurteile hin, darunter Familienangehörige von Bewohnern Ashrafs, besonders den politischen Gefangenen Jafar Kazemi; das gegen ihn verhängte Todesurteil wurde vom Appellationsgericht des klerikalen Regimes bestätigt. Sie forderte den Generalsekretär der Vereinten Nationen, den Hohen Kommissar der Vereinten für die Menschenrechte und andere betroffene Organe auf, die Verbrechen des barbarischen Regimes zu verurteilen. Frau Rajavi fügte hinzu: „Die internationale Gemeinschaft sieht sich gegenwärtig vor eine entscheidende Bewährungsprobe gestellt. Sie erfordert eine entschiedene Haltung in der Verwerfung einer mörderischen Diktatur, die für die Menschheit des beginnenden 21. Jahrhunderts einen Schandfleck darstellt. Wirtschaftliche und politische Beziehungen zu einem solchen Regime müssen abhängig gemacht werden von dem Aufhören grausamer Bestrafungen und einer Verbesserung der Menschenrechtslage im Iran.“ Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates des Iran |
16 Gefangene im Hungerstreik im Iran
| Sunday, 01 August 2010 | |
 NWRI – Für 16 Gefangene im berüchtigten Teheraner Evin-Gefängnis endeten Proteste gegen die Einschränkungen und die menschenunwürdigen Bedingungen im Block 350 in Einzelhaft, so Daneshjou News am Mittwoch. Die 16 Häftlinge begannen mit einem Hungerstreik nachdem sie in Einzelhaft verlegt worden waren und erklärten, dass sie Ihren Streik erst beenden, wenn ihre Forderungen erfüllt werden. Majid Tavakakkoli und Kouhiar Goudarzi gehören zu den Streikenden. Inzwischen wurde dem politischen Gefangenen Arjang Davoudi am 16. Tag seines Hungerstreiks im Kohardasht Gefängnis von Karaj verboten, Besuche von seiner Familie zu empfangen. Sein Gesundheitszustand verschlechtert sich und er wurde wegen zu niedrigem Blutdruck, ständiger Müdigkeit, Kopfschmerzen, Gleichgewichtsstörungen und einer Verschlechterung seiner Sehkraft ins Krankenhaus des Gefängnisses verlegt.Am Donnerstag wurde der Familie von Davoudi ein angekündigter Besuch nicht erlaubt. Die Regimemitarbeiter entfernten Davoudi aus dem Besuchsraum. |
Iran: Vier Hinrichtungen in Ahvaz und Qazvin
| Saturday, 31 July 2010 | |
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Die Hinrichtung von Gefangenen unter der Anklage des Drogenhandels findet statt, während das Hauptdrogenhandels- und Drogenschmuggelnetzwerk von den höchsten Mitarbeitern des religiös faschistoiden Regimes selbst organisiert wird. Mit den Einnahmen aus dem Drogenhandel finanzieren die Mullahs ihre Revolutionsgarden sowie den Export von Fundamentalismus und Terrorismus. |
NWRI – Das menschenverachtende Regime hängte am Donnerstag, den 30. Juli in Qazvin einen Gefangenen mit dem Namen Yousef K. Drei weitere Gefangene, von denen nur die Initialen (A.A, S.Z und S.M) bekannt gegeben wurden, wurden ebenfalls am 25. Juli im Karun Gefängnis in Ahwaz wegen Drogenschmuggels hingerichtet. Einer der Gefangenen wurde wegen dem Besitz von nur 43 Gramm Heroin hingerichtet. (Fars Nachrichtenagentur – 25. und 30. Juli)Iran: Die Zustände in dem ohnehin schon erschreckenden Gohardasht-Gefängniss verschlimmern sich
| Saturday, 31 July 2010 | |
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NWRI – Die unmenschlichen Zustände im Gohardasht-Gefängnis in Karaj sind durch die sengende Hitze des iranischen Sommers noch bedeutend schlimmer geworden. Einem Brief des politischen Gefangenen Saeed Masouri zufolge, der kürzlich den Weg aus dem Gefängnis hinaus fand, ist die Atmosphäre im Gefängnis „geschwängert von Feuer, Rauch, verbrannten und erschöpften Gesichtern, roten Gesichtern mit Spuren von Läusebissen, schmutzigen nackten Füßen, Kleidern, in denen die Läuse krabbeln und deren Inneres sich nach außen kehrt, schmutziger Luft, erfüllt vom Gestank weggeworfener Kleidung, undichter Toiletten und von getrocknetem Erbrochenen von Leuten, die vergiftete Nahrung zu sich nehmen mußten.“ In einem anderen Teilen dieses schockierenden Briefes schreibt Masouri: „Die Gesichter zeigen die Spuren der Erschöpfung, wie sie von der Unterernährung herrührt, sie sind verborgen unter ungepflegtem Haar und Bärten. Man wird von fürchterlichem Husten erschreckt, das auf Lungenkrankheiten deutet, wie sie die verdorbene Luft bewirkt, erschreckt auch von entstellten Leibern wie denen bettelarmer Kinder in Afrika. Man versteht die Ursache von all dem, wenn man weiß, daß 1 100 Personen in einem Raum eingekerkert sind, in dem normalerweise für 90 Personen Platz ist. Es gibt eine Dusche für 250 Personen, eine Portion von Seife oder Geschirrspülmittel für 500 Leute, eine Toilette für 170 (die meisten Toiletten sind voll und undicht) und einen Quadratmeter für fünf Personen.“ |
Die Justiz der Mullahs bestätigt das Todesurteil gegen einen politischen Gefangenen
| Saturday, 31 July 2010 | |
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Herr Kazemi, 47 Jahre alt, der schon früher, während der 80er Jahre aus politischen Gründen in Haft war, wurde erneut am 18. September 2009 verhaftet und in das Evin-Gefängnis in Teheran verbracht. Er wurde gefoltert und auf mittelalterliche Weise unter Druck gesetzt. Damit sollte er zur Reue gebracht, damit sollte ein Geständnis im Scheinprozeß erzwungen werden. Als das Gericht seinen Widerstand bemerkte, verurteilte es ihn – am 26. April – zum Tode wegen „mohareb“ (Feindschaft gegen Gott) und „Beteiligung an Propaganda gegen das Regime durch Zusammenarbeit mit feindlichen Gruppen“. Dem Gesetz des Regimes zuwider wurde das Urteil nicht vom Höchsten Gericht des Mullahs überprüft; statt dessen bestätigte eine der Kammern des Gerichts in Teheran, der der Mullah Zargar präsidierte, das Urteil. Zargar trägt die Verantwortung für den Tod vieler Mitglieder und Förderer der PMOI und anderer Mitglieder der Opposition gegen das Regime. Einem anderen Bericht zufolge hat die Leitung des Evin-Gefängnisses alle Kontakte zwischen den politischen Gefangenen in der Abteilung 350 und ihren Familien unterbunden. Die Sorge der Angehörigen derer, die zum Tode verurteilt worden sind, hat dadurch erheblich zugenommen. Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates des Iran |
Er wird für einen „mohareb“ (Feind Gottes) befunden, weil sein Sohn in Ashraf lebtGesundheitszustand der am Hungerstreik beteiligten politischen Gefangenen verschlechtert sich
| Friday, 30 July 2010 | |
 NWRI – Der Iranische Widerstand ruft zu Maßnahmen auf, um das Leben der sich im Hungerstreik befindlichen politischen Gefangenen im Gohardasht Gefängnis in Karaj, westlich von Teheran, zu retten. Reza Joshan, ein politischer Gefangener im Block 6 des Gohardasht Gefängnisses, der seit dem 21. Juli im Hungerstreik mit einem Hungerstreik gegen die unerträgliche Situation und den Druck in der Haft protestiert, wurde aufgrund seines erheblich verschlechterten Gesundheitszustandes in die Krankenstation des Gohardasht Gefängnisses und danach in ein anderes Krankenhaus außerhalb des Gefängnisses verlegt. Reza Joshan, 25, wurde am 1.Dezember 2009 verhaftet und mehrfach gefoltert, weil sich sein sein Bruder im Camp Ashraf im Irak aufhält . Er war von den Gefolgsleuten des Regimes stark unter Druck gesetzt worden, wurde verfolgt und sollte sich ergeben, indem er ein Gnadengesuch an den Höchsten Führer verfasst. Dazu gehörte seine Verlegung in den Trakt 6 des Gohardasht Gefängnisses, wo gefährliche Straftäter und gewöhnliche Gefangene untergebracht sind. Während dieser Zeit war es ihm verwehrt, seine Familie zu besuchen. Es war ihm auch untersagt, Besuch von seiner Familie zu empfangen. Zahra Assadpour Gorji (Joshan), Reza´s Mutter, die eine Woche nach ihm bereits zum zweiten Mal verhaftet wurde, befindet sich nun im Frauen Trakt des Gohardasht Gefängnisses. Zuvor war Sie 16 Monate lang inhaftiert, weil sie ihren Sohn in Ashraf besucht hatte. Sein Vater und seine Schwester wurden zuvor unter derselben Anschuldigung inhaftiert. Zwischenzeitlich hat sich die Gesundheit von Khalid Hardani, einem politischen Gefangenen im Trakt 4 des Gohardasht Gefängnisses erheblich verschlechtert. Er protestiert ebenfalls seit Donnerstag, dem 22. Juli, mit einem Hungerstreik gegen die Angriffe und den von Anhängern und Mitarbeitern des Regime ausgeübten Druck. Arjang Davoudi, ein politischer Gefangener im Trakt 3 des Gohardasht Gefängnisses, wurde gemeinsam mit gefährlichen Häftlingen untergebracht. Auch seine Gesundheit hat sich nach zwei Wochen Hungerstreik erheblich verschlechtert. Seit November 2003 wird er in den Gefängnissen von Evin, Bandar Abbas und Gohardasht gefoltert und vielfältig unter Druck gesetzt. Der Iranische Widerstand warnt, um das Leben der am Hungerstreik beteiligten politischen Gefangenen zu retten, und ruft internationale Persönlichkeiten und Menschenrechtsorganisationen, insbesondere den Hochkommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte und Berichterstatter über willkürliche Gefangennahme und Folter auf, sich für dringend erforderliche Maßnahmen einzusetzen, die zur Untersuchung der Situation der sich im Hungerstreik befindlichen politischen Gefangenen führen. Das Sekretariat des Nationalen Widerstandsrats Iran 28. Juli 2010 |