Samstag, 8. September 2012

Gholamreza Khosravis Hinrichtung verhindern!

Eilaktion von Amnesty International: Hinrichtung verhindern! Des politische Gefangene Gholamreza Khosravi Savadjani hat im Iran mehr als 40 Monate in Einzelhaft verbracht und wurde gefoltert, nachdem er sich geweigert hatte, ein "Geständnis" abzulegen. Amnesty International hat am 10. August eine Eilaktion zur Rettung des politischen Gefangenen Gholamreza Khosravi Savadjani (Bild) gestartet, der in Gefahr ist, am 10. September 2012 in Teheran hingerichtet zu werden. In der Eilaktion von AI heißt es unter anderem: Die Familie des 50-ährigen zum Tode Verurteilten hat angegeben, ihr sei im Juli 2012 mitgeteilt worden, dass das gegen Gholamreza Khosravi Savadjani ergangene Todesurteil am 10. September 2012 vollstreckt werden würde. Gholamreza Khosravi Savadjani, der nach vorliegenden Meldungen seit seiner Festnahme im Jahr 2010 in verschiedenen Hafteinrichtungen mehr als 40 Monate in Einzelhaft verbracht hat, sitzt seit Juli 2011 im Evin-Gefängnis in Teheran ein. Eine Zeitlang war er dort in Trakt 240 inhaftiert. Nach seiner Festnahme soll Gholamreza Khosravi Savadjani zunächst in einer Hafteinrichtung des Geheimdienstministeriums in Kerman im Süden des Landes festgehalten worden sein. Dort ist der 50-Jährige offenbar gefoltert oder anderweitig misshandelt worden, nachdem er sich Berichten zufolge geweigert hatte, ein "Geständnis" abzulegen. … Die iranischen Behörden machen in exzessiver Weise von der Todesstrafe Gebrauch: Nach Angaben aus offiziellen wie inoffiziellen Quellen sind im Jahr 2011 mehr als 600 Menschen hingerichtet worden. Im November 2011 äußerte sich der UN-Menschenrechtsausschuss, der die Einhaltung der Bestimmungen des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte überwacht, in seinen Abschließenden Bemerkungen besorgt über die Zahl der in Iran verhängten und vollstreckten Todesurteile. … Der Lehrer Abdolreza Ghanbari ist ebenfalls wegen Verbindungen zur PMOI zum Tod verurteilt worden. Er war nach sechs Monaten regierungsfeindlicher Demonstrationen gegen die umstrittenen Präsidentschaftswahlen aus Anlass des Ashura-Festes vom 27. Dezember 2009 festgenommen worden. Im Evin-Gefängnis, in das die Behörden Abdolreza Ghanbari unmittelbar nach seiner Festnahme eingewiesen hatten, soll er gefoltert und anderweitig misshandelt worden sein. Kontakt zu einem Rechtsbeistand durfte er nicht aufnehmen. Am 30. Januar 2010 wurde Abdolreza Ghanbari vom Revolutionsgericht in Teheran nach einem unfairen Prozess aufgrund seiner vermeintlichen Verbindungen zur PMOI wegen "Feindschaft zu Gott" zum Tode verurteilt. Die Berufungsinstanz hielt Urteil und Strafmaß aufrecht. Abdolreza Ghanbari stellte daraufhin beim Amnestie- und Begnadigungsausschuss einen Antrag auf Begnadigung, der aber Ende Februar 2012 abgewiesen wurde. Sobald die Oberste Justizautorität das Todesurteil gegen Abdolreza Ghanbari bestätigt, muss der Gefangene mit seiner Hinrichtung rechnen. In Iran sind noch weitere politischer Straftaten schuldig gesprochene Gefangene unmittelbar vom Vollzug der Todesstrafe bedroht. Es handelt sich um Habibollah Golparipour, Zaniar Moradi und Loghman Moradi, Angehörige der kurdischen Minderheit im Iran; um Mansour Heidari und Amir Muawi (oder Mo'avi), die der arabischen Minderheit der Ahwazi im Iran angehören; sowie um Saeed Malekpour und Hamid Ghassemi-Shall. zur Eilaktion von Amnesty International

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